Verluste für Sozialisten bei Regionalwahlen in Spanien

Die konservative Volkspartei (PP) des amtierenden spanischen Ministerpräsidenten Manuel Rajoy geht gestärkt aus den Regionalwahlen in Galicien und dem Baskenland hervor. Deutliche Niederlagen fuhr dagegen die oppositionelle Sozialistische Partei (PSOE) ein.
25.09.2016 23:50

In ihrer Hochburg Galicien im Norden des Landes kommt Rajoys PP nach Auszählung von über 70 Prozent der Stimmen auf 41 der 75 Sitze im Regionalparlament. Im Baskenland erhält sie nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen zwar nur neun der 75 Sitze und landet damit auf dem fünften Platz, doch war mit dem Ergebnis allgemein gerechnet worden.

Siegerin im Baskenland ist die regierende gemässigt nationalistische Partei PNV mit 28 Mandaten, gefolgt von den linken Unabhängigkeitsbefürwortern der EH Bildu mit 18 Mandaten. An die dritte Stelle und damit noch vor die PSOE rückt die linkspopulistische Podemos, die im Baskenland unter dem Namen Elkarrekin Podemos antrat und sich dort ebenfalls für das Selbstbestimmungsrecht der Region einsetzt.

In Galicien liegen die Sozialisten und das örtliche Podemos-Bündnis En Marea gleichauf hinter der PP.

Die Wahlen könnten Bewegung in das seit Monaten anhaltende Patt bei der Regierungsbildung für Spanien bringen. Seit den Wahlen im vergangenen Dezember kam in Madrid keine Regierungsmehrheit zustande, auch Neuwahlen im Juni änderten daran nichts. Bleibt es beim Patt in Madrid, wird Ende Oktober das Parlament aufgelöst und die Spanier müssten voraussichtlich im Dezember ein drittes Mal wählen.

Zwar hatte Rajoys PP die Wahlen gewonnen, doch gelingt es dem amtierenden Regierungschef nicht, eine Minderheitsregierung auf die Beine zu stellen. Dies liegt unter anderem an der Blockadehaltung von PSOE-Chef Pedro Sánchez.

Durch das schlechte Abschneiden seiner Partei nun in Galicien und im Baskenland dürfte der Druck auf Sánchez aus seinem eigenen Lager wachsen, seine Blockadehaltung gegen eine weitere Amtszeit Rajoys aufzugeben.

(SDA)