Waffenruhe soll bei Deeskalation in Syrien helfen

Ohne grosse Hoffnung auf rasche Verhandlungsfortschritte hat am Montag in Genf die siebte Runde der Syrien-Friedensgespräche unter Schirmherrschaft der UNO begonnen. Eine neue Waffenruhe in Syrien hält derweil weitgehend.
10.07.2017 20:58

Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura sagte, die seit dem Wochenende geltende Waffenruhe sei ein wichtiger Schritt Richtung Deeskalation des Konflikts.

Bei den Syrien-Gesprächen rechnet der Diplomat jedoch mit keinem Durchbruch, wohl aber mit "einigen stufenweisen Fortschritten". Es gebe bei allen Vereinbarungen eine Anpassungsphase, die sehr genau beobachtet werde. "Aber wir glauben, die Chancen sind ziemlich gut, dass es funktioniert."

Bei den fünftägigen Verhandlungen soll unter anderem über eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland gesprochen werden. Erwartet wird, dass beide Seiten erneut nur indirekt miteinander verhandeln. Die vergangenen sechs Syrien-Verhandlungsrunden unter UNO-Vermittlung hatten keine substanziellen Fortschritte gebracht.

Die Opposition gehe mit "mässigen Erwartungen" in die Genfer Verhandlungsrunde, sagte Jehja al-Aridi vom Hohen Verhandlungskomitee. Die Opposition besteht nach wie vor auf einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Die Regierungsseite will über diese Forderung nicht verhandeln.

Die Verhandlungen in Genf finden parallel zu den Diskussionen im kasachischen Astana statt, die von Russland und dem Iran sowie der Türkei geleitet werden.

Nach der neuen Waffenruhe in Syrien will Russland gemeinsam mit den USA die bestehenden Deeskalationszonen in dem Bürgerkriegsland ausbauen. Die Türen für eine Zusammenarbeit seien offen, sagte der russische Aussenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge am Montag in Moskau.

Von der jordanischen Hauptstadt Amman aus soll die Einhaltung der Feuerpause überwacht werden, sagte Lawrow. Dort habe man direkten Kontakt zu den syrischen Regierungstruppen und der Opposition. Er hoffe, dass die Umsetzung der Schutzzonen bei den UNO-geführten Syrien-Verhandlungen im Fokus stehen werden.

Bereits im Mai hatten sich Russland und der Iran als Verbündete der Regierung sowie die Türkei als Unterstützer der Rebellen auf mehrere Deeskalationszonen in Syrien geeinigt.

UNO-Generalsekretär António Guterres forderte die Weltgemeinschaft auf, syrischen Flüchtlingen weiter Schutz zu gewähren. Die unter anderem von den USA und Russland eingerichteten Zonen seien ein "bedeutender Schritt hin zur Reduzierung von Gewalt und mehr humanitärem Zugang", sagte Guterres laut Mitteilung in New York.

Gleichzeitig rief der UNO-Chef aber die Länder der Welt auf, Flüchtlingen aus Syrien trotz dieser positiven Entwicklung weiter Asyl und Schutz zu gewähren, bis die Bedingungen in ihrem Heimatland eine Heimkehr "in Sicherheit und Würde" zulassen würden.

Die Waffenruhe im Süden Syriens wurde zunächst offenbar weitgehend eingehalten. Es gebe nur vereinzelt Verstösse gegen die Vereinbarung, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Grossbritannien.

(SDA)