Internationale Politik - Trump erhöht Zeitdruck für Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok

US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf die Video-App Tiktok und ihren chinesischen Mutterkonzern Bytedance.
16.08.2020 10:31
Logo von TikTok.
Logo von TikTok.
Bild: imago images / Pacific Press Agency

Trump ordnete am Wochenende an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.

Die Frist kann einmal um bis zu 30 Tage verlängert werden. Die Verfügung setzt damit einen engeren Zeitrahmen für die laufenden Verhandlungen über einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok.

Trump hatte bereits unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greift, würde das bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Zusammen mit der neuen Verfügung heisst das, dass ein Deal bis Mitte September vereinbart - und bis spätestens Mitte Dezember vollzogen werden muss.

Microsoft verhandelt gerade mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und mehreren weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche über Tiktok geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.

Die Regierung in Washington warnt schon länger, über Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. Tiktok versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet. Als Chef von Tiktok wurde jüngst der Disney-Manager Kevin Mayer geholt, der bei dem US-Konzern lange als Kronprinz galt.

Bei seiner neuen Verfügung nahm Trump formell den Kauf der App Musical.ly durch Bytedance ins Visier, aus der später Tiktok hervorging. Der Präsident untersagte die 2017 vollzogene Transaktion. Grundlage dafür war ein Verfahren bei dem Gremium CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States), das ausländische Investitionen in den USA überprüft.

(AWP)

 
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