Novartis nehme den Entscheid des US-Gerichts zur Kenntnis, den Antrag zur Überprüfung der negativen Entscheidung des Federal Circuit Court bezüglich der Gültigkeit des US-Patents Nr. 9'187'405 abzulehnen, heisst es in einer Stellungnahme des Konzerns. Die Nachrichtenagentur Bloomberg hatte über den Fall zuerst berichtet.
Besagtes Patent war Mitte 2022 in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Generikahersteller HEC Pharm Co für ungültig erklärt worden war. Der US-Supreme Court lehnte es nun laut dem Bericht ab, den Antrag von Novartis auf Wiedererteilung des Schlüsselpatents anzuhören. Das Gericht hat seinen Entscheid noch nicht auf seiner Website publiziert.
Der Patentstreit reicht bereits mehrere Jahre zurück. Im August 2020 hatte das US-Bezirksgericht in Delaware das Novartis-Patent noch bestätigt. Gegen HEC Pharm, der eine generische Version des Kassenschlagers auf den Markt bringen wollte, wurde eine dauerhafte einstweilige Verfügung bis Dezember 2027 erlassen. Eine Beschwerde von HEC Pharm Anfang 2022 schmetterte das CAFC ab.
Mitte Juni 2022 folgte aber die Kehrtwende. Das CAFC entschied gegen Novartis und stiess damit sein eigenes früheres Urteil um.
Der Blockbuster Gilenya hatte Novartis in den besten Jahren mehr als 3 Milliarden US-Dollar Umsatz pro Jahr in die Kassen gespült, 2022 waren es noch 2,0 Milliarden. Der Patentschutz für den Wirkstoff von Gilenya ist bereits seit Längerem abgelaufen.
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(AWP)
