Die Behörden hätten die Einfuhren jahrelang ohne Beanstandung durchgewunken, argumentierte Samsung in einem Schreiben an die Schlichtungsstelle, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Weder Samsung noch die indische Steuerbehörde waren für einen Kommentar zu diesem Thema zunächst zu erreichen.
Die Behörden werfen Samsung vor, zwischen 2018 und 2021 Steuern hinterzogen zu haben, indem die Firma Teile zum Bau von Mobilfunkmasten falsch kategorisiert habe. Allerdings habe der indische Telekom-Konzern Reliance Jio bereits in den Jahren zuvor entsprechende Ausrüstungsgegenstände bei Samsung eingekauft, ohne hierfür Importsteuern zu zahlen. «Die von der Beschwerdeführerin Samsung gewählte Klassifizierung war den Behörden bekannt, wurde aber nie in Frage gestellt», betonte der südkoreanische Konzern.
Im Rahmen einer Steuerprüfung hätten die indischen Behörden Reliance Jio zwar gewarnt, dass die Klassifizierung der Ausrüstungsteile von Samsung fragwürdig sei. Der Telekom-Konzern habe Samsung darüber aber nie informiert. Reliance Jio war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Zuzüglich einer Strafe soll Samsung insgesamt 601 Millionen Dollar zahlen. Dies entspricht in etwa zwei Dritteln von Samsungs Reingewinn in Indien.
Neben Samsung hat auch Volkswagen Ärger mit der Regierung in Neu Delhi. Sie wirft dem Wolfsburger Autobauer vor, Importsteuern im Volumen von 1,4 Milliarden Dollar hinterzogen zu haben. Das Unternehmen klagt dagegen. Sollte es in dem Verfahren unterliegen, drohen Strafen von bis zu 2,8 Milliarden Dollar.
(Reuters)
