Warum Abe in Japans Wirtschaft knallhart durchgreifen muss

Der japanische Premierminister Shinzo Abe muss etliche unbequeme Entscheidungen treffen, wenn er das Ruder ernsthaft herumreissen und dem nationalen Niedergang Einhalt gebieten will.
09.02.2015 08:30
Kwok Chern-Yeh, Head of Investment Management, Japan, Aberdeen Asset Management

Das japanische Filmstudio Toho plant für dieses Jahr die Dreharbeiten für seinen ersten Godzilla-Film seit über zehn Jahren. Puristen ziehen das originale, von einem Mann in einem Gummikostüm verkörperte Monster jedem viele Millionen Dollar schweren Hollywood-Remake vor.

Aber das Schwarzweiss-Original aus dem Jahr 1954 hatte eine ernsthafte Antiatom-Botschaft, die in einem Land, das nur neun Jahre zuvor die Gräuel von Hiroshima und Nagasaki erlitten hatte und durch die amerikanischen Nuklearwaffentests auf dem Bikini-Atoll erneut in einen Alarmzustand versetzt war, laut widerhallte.

Für japanische Zuschauer, die den zweiten Weltkrieg überlebt hatten, war der Anblick einer von Kräften, die sich ihrer Kontrolle entzogen, verwüsteten Stadt nicht einmal sehr weit hergeholt.

Premierminister Shinzo Abe, der gerade einen Wahlsieg feiern kann, muss nunmehr den Plan zur Wiederaufnahme des japanischen Atomprogramms, das nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima-Daiichi ausgesetzt worden war, umsetzen.

Viele der Menschen, die im vergangenen Monat bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments für die Liberal-Demokratische Partei (LDP) gestimmt haben, sind verärgert darüber, dass die wirtschaftliche Zukunft des Landes von einer Energiequelle abhängig sein soll, die extrem anfällig für die bekanntlich hohe seismische Aktivität in der Region ist.

Auch sind sie vielleicht nicht mit Abes Vision eines selbstbewusster auftretenden Japans und seiner Absicht, die auf den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs beruhende pazifistische Verfassung durch die Erweiterung des Mandats der Streitkräfte über Selbstverteidigung hinaus umzuschreiben, einverstanden.

Der Nutzen von Abenomics

Und dann gibt es noch „Abenomics“, den Plan des Premierministers zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft, der diese wieder auf Wachstumskurs bringen soll. Nur allzu gerne interpretiert Abe seinen Wahlsieg als Volksabstimmung über seine Wirtschaftspolitik. Fakt ist jedoch, dass viele Japaner diese für nicht funktionsfähig halten.

Die Preise steigen stärker als die Löhne, und - wie überall auf der Welt - sind die Hauptnutzniesser die Reichen, die vom steilen Anstieg der Immobilienpreise und Aktienkurse profitieren. Die Cash hortenden Unternehmen tätigen noch immer keine Investitionen, die im eigenen Land mehr Arbeitsplätze schaffen. Die Menschen können den Nutzen von Abenomics nicht erkennen.

Die Umsatzsteuererhöhung vom April schlug sich so stark auf das Konsumentenvertrauen nieder, dass die Wirtschaft wieder in die Rezession abglitt, die Zentralbank gezwungen war, zusätzliche Anreize zu setzen und die geplante weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer um 18 Monate verschoben werden musste.

Somit wurde Abe nicht wie Narendra Modi im letzten Jahr in Indien oder auch Barrack Obama bei seinem ersten Wahlsieg 2008 mit Pauken und Trompeten in sein Amt katapultiert.

Zwar stimmt es, dass sich die LDP und ihre Partner von der Komeito-Partei zusammen eine komfortable Zweidrittelmehrheit der 475 Sitze des Unterhauses sichern konnten und damit eine so genannte Super-Mehrheit besitzen, so dass die Koalition das Oberhaus der Legislative problemlos überstimmen kann. Allerdings signalisiert die Wahlbeteiligung von rund 52 Prozent vor allem eins, nämlich Gleichgültigkeit.

Die harte Realität ist, dass Abe die Wahl gewonnen hat, weil es keine glaubwürdige Alternative gab. Die oppositionelle Demokratische Partei Japans konnte nach ihrer desaströsen Legislaturperiode von 2009 bis 2012, die durch Unentschlossenheit und interne Grabenkämpfe gekennzeichnet war, das Vertrauen der Wähler nicht zurück erobern.

Auch finden die Japaner, dass Abe den wirtschaftspolitischen Rubikon überschritten hat, wobei sich Resignation breit macht, dass eine Umkehr oder ein Kurswechsel dem Land noch mehr schaden könnten.

Bleibt Abe vier weitere Jahre an der Macht, kann er einer der dienstältesten Premierminister Japans seit dem Zweiten Weltkrieg werden. Allein im letzten Vierteljahrhundert hat Japan 17 Premierminister verschlissen. Abe hingegen könnte lange genug an der Macht bleiben, um etwas zu bewirken, ein Luxus, der nur wenigen seiner Vorgänger vergönnt war.

Es droht die Deflation

Unabhängig von seinen sonstigen Ambitionen muss die Wirtschaft nunmehr höchste Priorität besitzen. Japan droht wieder das Abrutschen in eine Deflation, wobei weitere geldpolitische Anreize höchstens winzige Resultate bringen.

Abenomics hatte nur zwei Jahre, um Ergebnisse zu liefern. Nur kühnste Optimisten können sich durch das Aufrütteln von Branchen, in denen sich im letzten halben Jahrhundert nichts bewegt hat, echte Fortschritte erhofft haben.

Beispielsweise werden aufgrund eines abartigen Systems von Agrarsubventionen japanische Reisbauern von der Regierung dafür bezahlt, dass sie keinen Reis anbauen. Arbeitnehmer (zumindest die Glücklichen unter ihnen, die eine Vollzeitstelle haben) geniessen einen so hohen Kündigungsschutz, dass die Unternehmen nicht wagen, neue Mitarbeiter einzustellen. Viele Teile der Wirtschaft sind gegenüber jedem Wettbewerb aus dem Ausland abgeschottet. Rund 70 Prozent der Unternehmen zahlen keine Steuern.

Abe wird etliche unbequeme Entscheidungen treffen müssen und seine Beliebtheitswerte sinken sehen. Aber wenn er das Ruder ernsthaft herumreissen und dem nationalen Niedergang Einhalt gebieten will, muss er Geldgeber der Politik, Interessengruppen und selbst Mitglieder seiner eigenen Partei, von denen viele rivalisierenden Flügeln angehören, matt setzen.

Vielleicht kann er einem überdimensionierten Filmmonster gleich, das fauchend und brüllend durch eine Stadt stampft, durch kreative Zerstörung das Land aus seiner Lethargie reissen.