Das Beispiel Griechenland zeigt, wie wehrlos und erpressbar ein Land wird, wenn es auf eine eigene Währung und Notenbank verzichtet. Das erste Problem ist grundlegend und schon lange bekannt: Währungsunion heisst, dass kein Land mehr abwerten darf - zumindest nicht nominell. Nur kann ein Land sich aber auch durch eine reale Abwertung preisliche Vorteile schaffen. Zu diesem Zweck muss man bloss dafür sorgen, dass die eigenen Inflationsraten tiefer sind als die der übrigen Mitgliederländer. Der Schlüssel dazu sind die Löhne. Deshalb müssten sich in einer Währungsunion alle Länder verpflichten, dieselbe Teuerungsrate anzustreben, was wiederum heisst, dass die Lohnpolitiken koordiniert werden müssten.

Im Euro-Verbund fehlt eine solche Regelung. Deutschland hat diesen Fehler bewusst ausgenutzt und erst mit einer Politik der freiwilligen Lohnzurückhaltung und dann und mit den Hartz-4-Reformen die Löhne und die Inflationsraten gedrückt. Damit hat es seit 2002 rund 1,9 Billionen Euro Exportüberschüsse angehäuft. Entsprechend mussten sich die anderen Länder bei Deutschland verschulden.

Die laufende Verschuldung stresst irgendwann mal das Finanzsystem. Die eine oder andere Bank fängt an zu wackeln, die Anleger werden unruhig und zweifeln an der Bonität der Banken. Kommt dazu, dass man nicht nicht mehr ausschliessen kann, dass das verschuldete Land seine Konkurrenzfähigkeit vielleicht nur noch mit einer Abwertung erhalten kann. In diesem Falle aber wären auf Euro lautende Banknoten deutlich wertvoller als Bankguthaben. Es droht ein Bankensturm und ein Kollaps des Finanzsystems.

Bankensturm verhindern

Nun muss man wissen, dass Zentralbanken - wie etwa 1913 die Federal Reserve Bank der USA - vor allem deshalb gegründet wurden, um in Phasen der Unsicherheit einen Bankensturm unmöglich zu machen. Wenn jedermann weiss, dass die Zentralbank die Banken notfalls mit genügend Banknoten ausrüstet (den Banken also Kredite gibt), entfällt schon mal ein wichtiger Grund zur Panik.

Auch in der EZB gibt es eine Notfall-Liquiditätshilfe. Sie ist aber - und das ist der zweite Kardinalfehler - leider so eingeschränkt, dass sie immer dann wirkungslos wird, wenn man sie braucht. In der Verordnung für die Gewährung von Notfall-Liquiditätshilfe steht: "Falls das Gesamtvolumen der für ein bestimmtes Finanzinstitut oder eine bestimmte Gruppe von Finanzinstituten geplanten ELA-Geschäfte einen Schwellenwert von 2 Milliarden Euro übersteigt, prüft der EZB- Rat, ob das Risiko besteht, dass die betreffende ELA nicht mit den Zielen und Aufgaben des Eurosystems vereinbar ist."

Im Klartext: Es ist der Rat der EZB, nicht die nationale Notenbank, die letztlich über die Notfallhilfe entscheidet. Im Falle von Griechenland haben die 24 Mitglieder des EZB-Rats Ende Juni 2015 mit einfacher Mehrheit die Liquiditätshilfe bei 89 Milliarden Euro eingefroren und dies bekanntgegeben. Da wussten alle Anleger, dass sie sich beeilen mussten. Der Bankensturm konnte nur noch durch eine Bankenschliessung verhindert werden.

Keine Wahl

Gewiss, die EZB wäre mit einer unbegrenzten Fortführung der Nothilfe ein grosses Risiko eingegangen. Doch eine nationale Notenbank wäre davor niemals zurückgeschreckt. Sie hätte praktisch gar nicht die Wahl gehabt, denn die Alternative zur unbeschränkten Nothilfe ist der Kollaps der eigenen Wirtschaft - und damit auch des Geldsystems. Ohne funktionierendes Geldsystem läuft gar nichts. Man stelle sich vor, bei uns gäbe es am Bankomat pro Tag nur 60 Franken und Überweisungen ans Ausland wären verboten. Jedermann würde seinen Konsum sofort drastisch einschränken. In Griechenland sind reihenweise Lastwagen stehengeblieben, weil das Kleingeld für die nächste Tankfüllung fehlte. Die Auswirkungen auf BIP und Arbeitslosigkeit werden erst in ein paar Monaten ermittelt werden können.

Der dritte Fehler liegt darin, dass ein Austritt aus dem Euro in den Verträgen nicht vorgesehen ist. Die EZB ist deshalb weder verpflichtet noch berechtigt, einem austretenden Land zu helfen, z.B. also den Kurs der Drachme vor den unvermeidlichen Kursschwankungen zu schützen. Für Griechenland bedeutet dies, dass die Rückkehr zu einer eigenen Währung mit nahezu unüberwindlichen Schwierigkeiten verbunden wäre. Der ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis hat einen möglichen Ausweg gesucht, aber Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich nicht getraut. Ob zu recht oder zu unrecht wird man wohl nie abschliessend beurteilen können.

Griechenland hats voll erwischt. Vielleicht löst das bei anderen potentiellen Euro-Opfern doch allmählich eine gewisse Nachdenklichkeit aus.
 

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