Kolumne

«Ungefähr 7 Prozent»

Chinas Wirtschaftswachstum sinkt weiter. Das ist die gute Nachricht. Chinas Schuldenberg wächst weiter. Das ist die schlechte Nachricht. Ist das chinesische Wirtschaftswunder in Gefahr?
04.05.2015 02:00
Peter Achten, Asienkorrespondent
«Ungefähr 7 Prozent»
Bild: ZVG

Die mit Spannung erwarteten Wirztschaftszahlen des Nationalen Statistischen Amtes von China für das erste Quartel des laufenden Jahres haben fast ganz den Erwartungen der Regierung entsprochen. Das ist durchaus im Sinne des von Staats- und Parteichef Xi Jinping schon vor längerem geprägten Wortes vom "Neuen Normalen". Premierminister und Wirtschaftspezialist Li Kejiang verwendet in Anlehnung an das Diktum von Reform-Übervater Deng Xiaoping - "Den Fluss überqueren und die Steine an den Fusssohlen spüren" - die Metapher von einer neuen Aera des "Ozean-Tiefwassers". Seit über zwei Jahren nämlich arbeiten Xi und Li an einem neuen, "nachhaltigeren" Wachstumsmodell. Weniger Abhängigkeit von Export sowie von Infrastruktur- und Immobilien-Investitionen, heisst die Devise des "Neuen Normalen", und mehr Gewicht auf Binnennachfrage, Konsum und Innovation. Zur "Nachhaltigkeit" gehört nach offizieller Auffassung auch weniger Korruption und vor allem Schonung der natürlichen Ressourcen, also der Umwelt insgesamt, aber auch eine bessere Verteilung der finanziellen Mittel.

Vom Fluss in den Ozean

Mehr Markt in allen Bereichen - damit sollen die jeweils vom Politbüro, dem Zentralkomitee und dann dem Nationalen Volkskongress jährlich verabschiedeten Reformschritte die chinesische Wirtschaft sozialverträglich vorantreiben. Chinas Kommunisten sind damit schon fast die besseren Kapitalisten. Seit 35 Reformjahren hat die hybride Strategie aus Staats- und Privatwirtschaft recht gut funktioniert. Aber die nötigen Strukturreformen im Übergang vom "seichten Fluss-Wasser" zum "Ozean-Tiefwasser" sind schmerzhaft, nicht zuletzt für viele hochrangige Partei- und Staatsdiener, deren Interessen jetzt tangiert werden. Die offizielle Wachstumszielvorgabe für das laufende Jahr ist "ungefähr 7 Prozent". Premier Li fügte in einem Interview mit der Londoner Financial Times vorsichtig hinzu: “7 Prozent Wachstum, das wird nicht leicht sein."

Wie die neusten statistischen Zahlen zeigen, bewegt sich China vorläufig auf dem richtigen Weg. Alles scheint, wenigstens was das angestrebte Wachstum betrifft, auch jetzt zu klappen. Das Brutto-Inlandprodukt (BIP) ist von 7,3 Prozent im letzten Quartal des vergangenen Jahres auf 7 Prozent im ersten Quartal 2015 gesunken. Ganz im Sinne der neuen Wirtschaftsstrategie sind auch die Investitionen geschrumpft, von plus 17,6 Prozent im letzten Quartal 2014 auf noch 13,9 Prozent im ersten Quartal 2015. Auch die Güterproduktion der Industrie hat sich in den gleichen Zeiträumen von 8,7 auf 6,4 Prozent verringert. Wenn der Trend sich in den nächsten Monaten festigen sollte, wäre dies ein Hinweis darauf, dass Überkapazitäten abgebaut werden und der Immobiliensektor langsam zur Vernunft kommt. Aber die Medaille hat zwei Seiten. Der Bau-Boom der vergangenen zwei Jahrzehnte war massgebend für die hohen BIP-Wachstumsraten verantwortlich.

«Nachhaltigkeit»

Der Dienstleistungssektor ist im vergangenen Jahr mit plus 7,4 Prozent überdurchschnittlich angestiegen und macht jetzt 48,2 Prozent des BIP aus. Da der Servicesektor arbeitsintensiv ist, kann das als gutes Zeichen für den Arbeitsmarkt gedeutet werden. Die Zahlen belegen das. 2014 wurden in China 13,2 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen.

Obwohl die neuesten Konsumzahlen noch ausstehen, trägt nach den letzten verfügbaren Zahlen von 2013 die Kauflust der Chinesinnen und Chinesen bereits zu 50 Prozent des BIP bei (in westlichen Industriestaaten rund 70 Prozent), während die Investitionen auf 42,6 Prozent des BIP leicht gesunken sind. Der Detailhandel hat im ersten Quartal 2015 um fast 11 Prozent zugelegt, nicht zuletzt wegen des wahrlich extrem steilen Anstiegs des Internethandels (plus 40 Prozent). Der Energieverbrauch, ein wichtiger Indikator der "Nachhaltigkeit", ist im vergangenen Jahr um etwas mehr als 5 Prozent gesunken. Damit ist auch die Produktivität pro Energieeinheit gestiegen. Der Konsumentenpreisindex legte im Zeitraum Januar bis März im Jahresvergleich nur um 1,4 Prozent zu, doch wären bis Ende 2015 nach Auffassung der Regierung 3 Prozent ideal. Die Deflationsbefürchtungen sind mithin noch nicht ganz vom Tisch.

Der Stadt-Land-Graben

Bewegen sich all diese Zahlen innerhalb der von Partei und Regierung gesetzten Leitplanken und zeigen somit einen, wenn auch bescheidenen Erfolg der angestrebten Strukturreformen an, sind die Zahlen über die verfügbaren Einkommen pro Kopf der Bevölkerungen noch positiver. Im ersten Quartal errechneten die Statistiker einen Anstieg um 9,4% auf 6087 Yuan (umgerechnet 990 Franken). Diese Durchschnittszahl zeigt, dass der Arbeitsmarkt bei einer städtischen Arbeitslosigkeit von rund 5 Prozent solide und stabil geblieben ist. Allerdings ist der Unterschied zwischen Stadt und Land noch immer immens. Die Städter verfügen über zweieinhalb mal mehr als die Landbevölkerung. Dennoch, im ersten Quartal ist die Kluft ein klitzekleinwenig enger geworden, um 0,05 Prozent nämlich. In nackten Zahlen ausgedrückt: Das verfügbare Einkommen der Städter pro Kopf wuchs im ersten Quartal im Jahresvergleich um 7 Prozent auf 8572 Yuan, das der Landbevölkerung aber um 8,9 Prozent auf 3279 Yuan. Das Positive für Partei und Regierung ist die Tatsache, dass diese Zahlen der angestrebten "Harmonischen Gesellschaft" entgegenkommen. Mit andern Worten, wenn der Arbeitsmarkt stabil ist und die Einkommensunterschiede nicht zu gross werden, dann sinkt die Wahrscheinlichkeit von sozialen Unruhen.

Gewaltiger Schuldenberg

Das beschriebene eher positive Bild wird allerdings getrübt durch einen mittlerweile auf umgerechnet 28 Billionen Dollar angewachsenen Schuldenberg. Das Kreditvolumen hat sich seit 2007 vervierfacht. Die Schuldenquote - staatliche und private Verbindlichkeiten - ist von 150 Prozent des BIP im Jahre 2008 auf heute 282 Prozent angestiegen und übertrifft damit etwa Australien (274 Prozent), die USA (269) oder Deutschland (258). Die chinesische Schuldenquote ist überdies annähernd doppelt so hoch wie in andern vergleichbaren Schwellenländern.

Für einen erklecklichen Teil der Schulden sind Staatsbetriebe und Lokalregierungen verantwortlich, denn sie finanzierten und finanzieren ihre Investitionen mit Krediten der Staatsbanken, die in der Regel nach politischen Gesichtspunkten nicht aber nach Risiko Geld verleihen. Überkapazitäten und weisse Infrastruktur- und Immobilien-Elephanten sind die Folge. Die faulen Kredite häufen sich. Nicht profitable staatliche Grossbetriebe sind hoch verschuldet. Fast 50 Prozent des Kreditvolumens ist im Immobilienmarkt versenkt. Kommt dazu, dass Privatunternehmer zu hohen Zinsen auf Schattenbanken ausweichen, da sie kaum an Kredite der Staatsbanken herankommen. Unter den Reformschritten ist deshalb eine grundlegende Überholung des Finanz- und Bankensystems dringend nötig, ebenso wie eine Reform des Steuersystems in der undurchsichtig und schlecht finazierten Provinzen und Kommunen. Einiges ist in den letzten Jahren bereits in die Wege geleitet worden, vieles bleibt aber noch zu tun.

«Griechische» Verhältnisse?

Im Zusammenhang mit dem chinesischen Schuldenberg wurde da und dort schon von "griechischen Verhältnissen" gesprochen. Der Vergleich hinkt freilich. Die Wirtschaft des Reichs der Mitte wächst nämlich noch immer in trotz allem ansehnlichen Tempo, ebenso die Produktivität. Innovation wird gross geschrieben. Die Zentralregierung in Peking hat zudem genügend Reserven, um klammen Schuldnern aber auch Lokalregierungen hilfreich unter die Arme zu greifen. Vor allem aber hat China kaum Auslandschulden. Der überwiegende Teil der Verbindlichkeiten fällt im Inland an. Mit Devisenreserven von derzeit umgerechnet vier Billionen Dollar ist eine Zahlungsbilanzkrise praktisch auszuschliessen. Summa summarum: Alle vorliegenden harten Fakten deuten noch immer auf eine "weiche Landung" der chinesischen Volkswirtschaft hin.

 

Peter Achten

Peter Achten ist einer der bekanntesten Schweizer Auslandskorrepondenten. Ab 1986 war Achten jahrelanger Asien-Korrespondent für den Tages-Anzeiger und das Schweizer Fernsehen (SF), dazwischen war er vier Jahre SF-Korrespondent in Washington. Nach Aufenthalten in Hongkong und Vietnam lebt Achten wieder in Peking und berichtet als freier Mitarbeiter für diverse Schweizer Medien über das Geschehen in Asien.