Für das erste Quartal 2021 rechnet die Bundesbank wegen der Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit einem Dämpfer für die Konjunktur. "Es steht aber nicht zu befürchten, dass die Wirtschaftsaktivität auf den Tiefstand während des Lockdowns im Frühjahr 2020 abrutscht."
Im Gesamtjahr 2020 war die Wirtschaftsleistung Deutschlands um 5,0 Prozent zum Vorjahr eingebrochen. Der Staat versucht, das Corona-Tief mit Hilfsmilliarden abzufedern. "Im Verlauf des Jahres sollte aber der Aufschwung wieder Tritt fassen und auch die Staatsfinanzen zunehmend entlasten", prognostiziert die Bundesbank. "Für 2022 zeichnet sich ein deutlich sinkendes Staatsdefizit ab."
Angesichts der Debatte um die Schuldenbremse betonten die Währungshüter, nach Abklingen der Pandemie gelte es, "die Staatsfinanzen wieder solide aufzustellen". Die seit 2009 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erlaubt dem Bund nur in geringem Masse neue Kredite. In der Corona-Krise 2020 machte der Bund von der Ausnahmeregelung Gebrauch, dieses Instrument in Notsituationen vorübergehend aufzuheben. Auch 2021 soll die Schuldenbremse noch einmal ausgesetzt werden./ben/DP/bgf
(AWP)
