Das OMT-Programm wurde zum Höhepunkt der Eurokrise im Jahr 2012 installiert, um von der Krise getroffenen Euroländern unter die Arme zu greifen. Voraussetzung ist jedoch, dass sich das jeweilige Land zu einem strengen Sparkurs und konkreten Wirtschaftsreformen verpflichtet. Das OMT wurde bisher nie aktiviert. Allein die Möglichkeit einer Aktivierung reichte damals aus, um eine Eskalation der Eurokrise zu verhindern.
Hintergrund des Berichts ist der Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission, der die Kapitalmarktzinsen in Italien stark hat steigen lassen. Ausschlagend ist der von der italienischen Regierung geplante Anstieg der Neuverschuldung für kommendes Jahr. Italien ist bereits hoch verschuldet und leidet zudem unter einer chronischen Wachstumsschwäche.
Steigende Kapitalmarktzinsen bedeuten höhere Refinanzierungskosten für Staat, Unternehmen und Verbraucher. Zudem können italienische Banken unter Druck geraten, weil diese in erheblichem Umfang italienische Staatsanleihen gekauft haben. Steigen die Marktzinsen, fallen die Kurse bestehender Anleihen, was sich negativ in den Bankbilanzen niederschlägt./bgf/jkr/jha/
(AWP)
