Das Geld stammt aus einem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf. Er wurde 2021 eingeführt, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Pandemie zu bewältigen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.
Einschliesslich der vorgesehenen Zahlung belaufen sich die Mittel aus dem Corona-Aufbaufonds für Deutschland auf 30,3 Milliarden Euro. Bevor die letzte Tranche ausgezahlt wird, muss der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Rates noch zustimmen.
Deutschland hat Etappenziele umgesetzt
Die Bundesrepublik habe Reformen beim klimafreundlichen Umbau von Verkehrs- und Energieinfrastruktur, bei der Energieeffizienz im Wohnungsbau sowie Digitalisierung des Gesundheitswesens und der öffentlichen Verwaltung umgesetzt, hiess es seitens der Kommission.
Die Förderung läuft bis Ende des Jahres. Mitgliedstaaten mussten alle noch offenen Etappenziele, an deren Erreichung die Förderung hängt, bis zum 31. August umsetzen und Zahlungsanträge bis Ende September einreichen./vni/DP/mis
(AWP)
