Die «SonntagsZeitung» berichtete, dass Nepal, Armenien, Georgien, Simbabwe, Tansania und Tunesien zu den von diesem Rückzug betroffenen Ländern zählten. Die Zeitung erwähnte zudem, dass die Zahl der von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) unterstützten multilateralen Organisationen von 24 auf 18 gesenkt werde.

Auf Anfrage von Keystone-SDA bestätigte ein Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), dass die Deza-Leitung eine erste Stossrichtung erarbeitet habe, um den Entscheid des Bundesrates vom 24. Juni umzusetzen. Das Departement präzisierte jedoch, dass 21 Schwerpunktländer vorgesehen seien, und nicht 20, wie die «Sonntagszeitung» gemeldet hatte.

Die Deza plane ausserdem, ihr Engagement ausserhalb der Schwerpunktländer in sechs humanitären Kontexten aufrecht zu erhalten, die von langwierigen Krisen geprägt sind. Sie beabsichtige, ihre Programme künftig hauptsächlich auf Länder mit niedrigem Einkommen zu konzentrieren. Ein Rückzug aus mehreren Ländern mit mittlerem Einkommen gemäss der Klassifizierung der Weltbank sei daher geplant, so das EDA.

330 Millionen für humanitäre Hilfe

Diese Neuausrichtung beinhaltet eine Umverteilung von 330 Millionen Franken pro Jahr von der Entwicklungszusammenarbeit zur humanitären Hilfe. Die Deza werde 296 Millionen Franken zu dieser Umverteilung beitragen, präzisierte das EDA.

Die so frei werdenden Mittel würden vollumfänglich der humanitären Hilfe gewidmet. Sie ermöglichten es insbesondere, die Mittel für die Nothilfe, das Budget für direkte Aktionen sowie die Beiträge an humanitäre Partner zu erhöhen.

Die Schweiz könne so schneller und mit mehr Mitteln auf Kriege, Krisen und Naturkatastrophen reagieren, wie jene, die kürzlich Nepal heimgesucht habe, betonte das EDA. Trotz dieser Umverteilung bleibe der Finanzrahmen der internationalen Zusammenarbeit mit rund 2,4 Milliarden Franken pro Jahr praktisch stabil.

Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, Klima und Migration

Die Neuausrichtung erfolgt gemäss dem EDA auch thematisch. Die Deza plane, ihre Aktivitäten auf vier Bereiche zu konzentrieren: Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, Klima und Migration. Der Bundesrat begründete diese Neuausrichtung mit der Entwicklung der geopolitischen Lage, dem gestiegenen humanitären Bedarf und dem begrenzten finanziellen Spielraum des Bundes.

Die Modalitäten der neuen Strategie müssen noch präzisiert werden. Die Deza werde ihre Arbeit mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) und der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) fortsetzen.

Der Entwurf der Strategie für die internationale Zusammenarbeit 2029-2032 werde anschliessend dem Bundesrat unterbreitet. Die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens sei für Anfang 2027 geplant.

(AWP)