Der DSA soll das scharfe Schwert der EU gegen grosse Online-Plattformen sein und gilt seit Februar 2024. Die Brüssel Internetwächter haben auf Grundlage des Gesetzes bereits zahlreiche Verfahren etwa gegen TikTok, Facebook , Instagram, Snapchat oder grosse Pornoplattformen eröffnet. Gegen Elon Musks soziales Netzwerk X oder die Online-Händler Temu und AliExpress verhängte die EU-Kommission bereits Millionenstrafen, weil sich die Unternehmen nach Ansicht Brüssels trotz Ermahnungen nicht an die Regeln hielten.
ChatGPT, Reddit und Roblox haben nun nach Angaben der Europäischen Kommission vier Monate Zeit, sich auf die neuen Regeln einzustellen. Alle drei US-Unternehmen hatten die Schwelle von durchschnittlich 45 Millionen Nutzerinnen und Nutzern pro Monat überschritten. Die EU betrachtet Reddit und Roblox dem Gesetz nach daher jetzt als sogenannte sehr grosse Online-Plattformen.
Für ChatGPT von der Firma OpenAI gilt bereits das KI-Gesetz der EU. Zusätzlich wird der Chatbot nun als sogenannte sehr grosse Online-Suchmaschine eingestuft und fällt damit unter den DSA./tre/DP/stw
(AWP)
