Letztere waren als Vergeltungsmassnahme für die 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren erlassen worden. Der Republikaner hatte die Massnahme «mit Interessen der nationalen Sicherheit» begründet.
«Die verlängerte Aussetzung von Zöllen gibt Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks Sicherheit und erleichtert den Handel», teilte die EU-Kommission nun mit. Im Zuge der vorläufigen Einigung hätten sich die USA auch bereiterklärt, zusätzliche Zollbefreiungen für EU-Exporteure zu gewähren. Insgesamt sparten diese durch die Einigung Zölle von etwa 1,5 Milliarden Euro im Jahr.
Eigentlich sollte bis Ende dieses Jahres eine endgültige Lösung gefunden werden. Bei einem Gipfeltreffen im Oktober in Washington gelang allerdings keine Einigung. Als Grund für das Scheitern wurde in Brüssel ein unzureichendes Entgegenkommen der USA genannt. Für den Streit über die Sonderzölle wollten die USA demnach nur Lösungen akzeptieren, die nicht im Einklang mit Regeln der Welthandelsorganisation WTO stehen.
Enttäuschung bei Europäern
Die europäische Industrie hatte sich vom vorläufigen Scheitern der Verhandlungen enttäuscht gezeigt. So sprach die deutsche Stahlindustrie von einer grossen Chance, die verpasst worden sei. Als Risiko für das Stillhalteabkommen gilt eine mögliche Rückkehr von Trump ins Weisse Haus nach der Präsidentenwahl im November kommenden Jahres.
Um welche Dimensionen es geht, zeigen Zahlen der EU-Kommission: 2022 wurden aus der EU rund 3,8 Millionen Tonnen Stahl in die USA exportiert. 1,7 Millionen Tonnen davon konnten wegen des Stillhalteabkommens zollfrei ausgeführt werden - hinzu kamen 1,5 Millionen Tonnen auf freiwilliger Basis. Bei Aluminium wurden von Gesamtexporten von 289 000 Tonnen rund 216 000 zollfrei gestellt - allerdings nur 146 000 Tonnen im Rahmen des Abkommens. Von den EU-Vergeltungszöllen waren ursprünglich US-Exporte im Wert von 2,8 Milliarden Euro betroffen./aha/DP/jha
(AWP)