Die im August vom Bundesrat vorgelegte Vernehmlassungsvorlage zur «Too-big-to-fail»-Regulierung sehe Instrumente vor, die in den meisten anderen Jurisdiktionen bereits «selbstverständlich» seien: Dazu gehöre die Möglichkeit zur Verhängung von Bussen durch die Aufsichtsbehörde, die Veröffentlichung abgeschlossener Verfahren und die Einführung eines Verantwortlichkeitsregimes für Führungskräfte.

Die Aufsicht könne mit einem Schiedsrichter verglichen werden, so der Finma-Chef: Auch dieser brauche klare Regeln, müsse aber auch reagieren können, wenn sie nicht eingehalten werden. Dabei gehe es nicht nur um die «rote Karte». «Gute Aufsicht sollte möglichst früh handeln können - also auch die gelbe Karte zeigen können, bevor ein Problem eskaliert.»

Personalbestand bleibt dreistellig

Um ihre Aufgaben zu erfüllen, müsse die Finma über ausreichende Ressourcen und die nötige Expertise verfügen, betonte Walter. Auch mit allfälligen neuen Befugnissen werde die Finma aber personell «im dreistelligen Bereich» bleiben, beteuerte er. Derzeit verfüge sie über rund 800 befristete und unbefristete Stellen. Digitale Lösungen und zunehmend auch künstliche Intelligenz sollten die Effizienz stärken.

Wichtig in der Aufsichtstätigkeit sei auch die «Proportionalität». Wie intensiv die Aufsicht erfolge, bestimme sich nach Grösse, Komplexität, Geschäftsmodell und Risikoprofil. Bei der UBS führe die Finma jährlich mehr als 40 Vor-Ort-Kontrollen und vertiefte Prüfungen durch. Bei einer kleinen Bank finde eine solche Kontrolle im Schnitt nur alle acht bis zehn Jahre statt, betonte Walter. Ähnliches gelte in den anderen Aufsichtsbereichen.

Die Finma müsse sich aber auch immer wieder selbst hinterfragen, räumte Walter ein: «Auch die Aufsicht braucht regelmässig einen Frühlingsputz». Prozesse und Datenanforderungen müssten hinterfragt, Abläufe vereinfacht und Institute administrativ entlastet werden. Aufwand und Komplexität seien dort abzubauen, wo sie keine zusätzliche Wirkung schafften.

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(AWP)