Leijtens: Ceuta eher Problem der öffentlichen Ordnung
Gleichzeitig sagte der Niederländer, dass es sich in Ceuta nicht um einen klassischen Grenzvorfall gehandelt habe. Die Ereignisse an der nordafrikanischen Küste seien aus seiner Sicht eher ein «Problem der öffentlichen Ordnung» gewesen. Viele derer die über die Grenze gekommen seien, hätten nicht mit einer Flucht bis nach Europa geplant und seien eher opportunistisch gewesen. Leijtens fügte hinzu: «Die Tatsache, dass so viele Menschen ihr Leben verloren haben, ist absolut erschreckend und etwas, das wir verhindern sollten.»
Absage an Forderung nach Kommandogewalt für Frontex
Zudem erteilte der Direktor der EU-Grenzschutzagentur einer anderen politischen Forderung eine Absage: Eine Übernahme der Einsatzleitung durch Frontex in einer Lage wie der Krise in Ceuta hält Leijtens nicht für sinnvoll. Für den Schutz der Aussengrenzen seien weiter die Mitgliedstaaten zuständig. Frontex könne sie unterstützen, aber nicht ihre Verantwortung übernehmen. Er gehe davon aus, dass sich daran auch mit dem erwarteten Vorschlag der EU-Kommission für ein neues Frontex-Mandat nichts ändere.
Ende Juli waren rund 72.000 Migranten nach Ceuta gekommen und hatten eine diplomatische Krise mit Schuldzuweisungen zwischen den EU-Staaten ausgelöst. Danach hatte etwa der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, gefordert, Frontex müsse in solchen Fällen die Kommandogewalt bekommen./tre/DP/mis
(AWP)
