Nach Angaben von Baghai handelt es sich um bilaterale Verhandlungen zwischen den beiden Anrainerstaaten. Teheran führe derzeit keine Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten. Fragen im Zusammenhang mit dem Iran und den Vereinigten Staaten sollten in den nächsten Phasen geprüft werden, um eine weitere Entwicklung abzuschätzen.
Der Streit um die Durchfahrtsrechte auf einer internationalen Schlüsselroute für Öl, Gas und Düngemittel gilt als ein wesentlicher Auslöser für die jüngste Eskalation im militärischen Konflikt zwischen den USA und dem Iran.
Nach dem vorgeschlagenen Modell fahren Tanker oder Frachtschiffe auf einer nördlichen Route durch iranische Hoheitsgewässer in die Strasse von Hormus ein. Nachdem die Schiffe Häfen im Iran oder in arabischen Golfstaaten angelaufen haben, nutzen sie für die Rückfahrt eine südliche Route durch omanische Hoheitsgewässer.
Die Strasse von Hormus misst an ihrer schmalsten Stelle nur etwa 39 Kilometer. Da der Iran und Oman jeweils eine Zwölf-Seemeilen-Zone (etwa 22,2 Kilometer) beanspruchen, überschneiden sich die Hoheitsgewässer beider Anrainer. Internationale Gewässer existieren in diesem Bereich nicht. Das UN-Seerechtsübereinkommen (Unclos) garantiert dort ein Recht auf Transitdurchfahrten und untersagt eine Blockade von Handelsschiffen. Der Iran akzeptiert diese Rechtslage nicht.
Die geplante neue Regelung schränkt eine freie Durchfahrt im Vergleich zur Zeit vor Beginn des Militärkonfliktes ein. Der Iran könnte beispielsweise kontrollieren, welche Schiffe aus welchen Ländern in die Strasse von Hormus einfahren. Kriegsschiffen könnte unter anderem eine Passage verwehrt werden.
Die USA und der Iran hatten sich Mitte Juni auf ein Rahmenabkommen verständigt. Die Vereinbarung sieht vor, dass Teheran sich mit dem Oman in Abstimmung mit den Anrainerstaaten über die künftige Verwaltung der Meerenge einigen soll./da/DP/stw
(AWP)
