Massie, der sich mit Trump überworfen hat und als parteiinterner Kritiker des Präsidenten bekannt ist, wirft Hegseth in seinem Antrag unter anderem rechtswidrige Kriegsführung gegen den Iran vor. Dabei habe er auch Gesetze zur Vermeidung ziviler Opfer missachtet.

Daneben kritisiert der Abgeordnete die Tötung angeblicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik, für die es nach Ansicht internationaler Experten keine rechtliche Basis gibt. Das für diese Gebiete zuständige Regionalkommando des US-Militärs hat seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zig mutmassliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen und dabei mittlerweile Hunderte von Menschen getötet.

Hegseth kündigte für diesen Dienstag (14.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz an. Medienberichten zufolge wäre es seine erste im Pentagon seit Mai. Worüber der Minister sprechen und ob er sich zu dem aktuellen Amtsenthebungsverfahren äussern wird, war zunächst unklar.

Wie geht es nun weiter?

Wie schon Massies letzter Vorstoss dürfte auch der jetzige Antrag eher symbolischen Charakter haben: Denn bis der neue Kongress Anfang des nächsten Jahres zusammentritt, haben die Republikaner weiter die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat. Es ist unwahrscheinlich, wenn auch angesichts der heftigen Kritik an Hegseth nicht gänzlich ausgeschlossen, dass ein Amtsenthebungsverfahren Erfolg haben wird. Die Demokraten werden nach ihrem Wahltriumph bei den Midterms erst zu Beginn 2027 die Mehrheit in beiden Parlamentskammern übernehmen.

Da der Iran-Krieg und seine Folgen als Hauptursache für das desaströse Abschneiden der Republikaner bei den Midterms gelten, könnten diesmal mehr Abgeordnete das Verfahren unterstützen als beim vorherigen Versuch. Durch den nach wie vor ungelösten Dauerkonflikt sind die Lebenshaltungskosten der Amerikanerinnen und Amerikaner erheblich gestiegen - und das, obwohl Trump ihnen einst versprochen hatte, sie finanziell massiv zu entlasten.

Abstimmung laut Medien bis Mittwoch

Medienberichten zufolge muss das Repräsentantenhaus nun binnen zwei Sitzungstagen - also bis spätestens Mittwoch - über den Vorstoss abstimmen. Grund dafür ist, dass Massie seinen Antrag wie schon im September mit erhöhter Dringlichkeit einreichte. Ein genaues Abstimmungsdatum ist noch nicht bekannt. Damit der Antrag durchgeht, ist eine einfache Mehrheit nötig.

Sollten die Abgeordneten im Repräsentantenhaus mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren stimmen, käme es zu einem Verfahren im Senat. Dafür müssten mindestens zwei Drittel der anwesenden Senatoren stimmen, also 67 von 100. Derzeit halten die Demokraten noch 45 Sitze im Senat und können sich auf die Unterstützung von zwei Parteilosen verlassen.

Trump hat als Präsident keine Möglichkeit, Einspruch gegen den Vorstoss einzulegen. In der US-Verfassung heisst es, der Präsident könne Begnadigungen gewähren, «ausser in Fällen einer Amtsenthebung».

Demokraten werfen Hegseth Amtsmissbrauch vor

Auch vor dem letztlich erfolglosen Amtsenthebungsverfahren im September hatte sich im Parlament Unmut gegenüber Hegseth breitgemacht. Seine aggressive Rhetorik, fragwürdigen öffentlichen Auftritte und die Vasallentreue zu Präsident Trump stossen vielen Abgeordneten übel auf.

Mitte April machte sich die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari für ein Amtsenthebungsverfahren stark und argumentierte, der Republikaner habe «US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in grosse Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten».

Trump bezeichnet Massie als «Verlierer»

Trump will trotz allem weiter an Hegseth festhalten. Bei einer spontanen Pressekonferenz am Montag hob er die angeblichen Errungenschaften seines Ministers hervor. Selbst wenn eine Parlamentskammer dem Vorstoss mehrheitlich zustimmen würde, werde er ihm die Treue halten, sagte Trump vor Journalisten im Weissen Haus.

Seit langem tragen Trump und Massie eine Fehde miteinander aus. Der Abgeordnete war massgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich schliesslich aber dem Votum des Parlaments. Angesichts des neuerlichen Antrags auf ein Amtsenthebungsverfahren nannte er Massie einen «Verlierer, der nicht die Zeit des Kongresses, des Senats oder von irgendwem verschwenden sollte».

Massie wollte in der neuen Legislaturperiode eigentlich Abgeordneter bleiben - doch Trump machte Stimmung gegen ihn und sprach sich für einen anderen Republikaner in den parteiinternen Vorwahlen aus. Dieser wurde dann als Kandidat für die Midterms in Massies Wahlbezirk in Kentucky aufgestellt. Der 55-Jährige bleibt damit nur noch bis zum Antritt des neuen Kongresses im Amt./ngu/DP/stk

(AWP)