EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ergänzte, vorangegangen seien intensive Debatten mit Deutschland und auch mit Frankreich, das ebenfalls Beschränkungen rückgängig gemacht habe. "Ich freue mich, dass die deutsche Regierung angekündigt hat, eine Million Gesichtsmasken nach Italien zu liefern", erklärte Breton in Brüssel.
Deutschland hatte Anfang März ein Exportverbot mit wenigen Ausnahmen erlassen, um Schutzkleidung für den deutschen Bedarf zu sichern. Das war in der EU auf heftige Kritik gestossen. Nun gilt: Die Ausfuhr von Gegenständen wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzanzügen oder Handschuhen ist mit Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle möglich.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Samstag bestätigt, dass man sich mit der EU-Kommission verständigt habe. Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die deutschen und französischen Beschränkungen deutlich kritisiert. "Der gemeinsame Markt muss funktionieren", sagte sie am Freitag, deutete aber bereits eine Lösung mit Deutschland und Frankreich an: "Ich bin froh zu berichten, dass sie bereit sind, ihre nationalen Massnahmen wie von uns gewünscht anzupassen."/brd/DP/zb
(AWP)
