Deutschland - Merkel will keine Begrenzung der Amtszeit von Kanzlern

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich skeptisch über eine Amtszeitbegrenzung für Regierungschefs in Deutschland geäussert.
06.10.2018 13:29
Das Bundeskanzleramt in Berlin im Abendlicht.
Das Bundeskanzleramt in Berlin im Abendlicht.
Bild: Pixabay

Dies stehe im Widerspruch zum freien Mandat der Bundestagsabgeordneten, die einen Kanzler wählen, sagte die CDU-Chefin am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Kiel. Die JU, die gemeinsame Jugendorganisation von CDU und CSU, forderte auf ihrem Treffen eine Begrenzung auf drei Legislaturperioden.

Merkel befindet sich bereits in ihrer vierten Amtszeit. Zuvor hatte auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen eine Beschränkung der Amtszeit verlangt.

"Das ist nicht trivial, weil die Freiheit des Mandats und die Beschränkung der Entscheidung miteinander in Zusammenhang gebracht werden müssen", sagte Merkel mit Blick auf verfassungsrechtliche Probleme. Das sei eine "schöne Aufgabe für viele Promotionen – ich wünsche viel Erfolg".

Merkel will sich auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember als Parteichefin wiederwählen lassen und hat mehrfach betont, dass sie die gesamte vierte Amtszeit bis 2021 Bundeskanzlerin sein wolle. Fragen zu einer möglichen fünften Kandidatur 2021 hat sie bisher nicht beantwortet.

(Reuters)