Draghi scheitert mit Vorschlag für EU-Sondergipfel zu Gas

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi ist mit seinem Wunsch für einen EU-Sondergipfel im Juli über die Gas- und Energiekrise bei den anderen Staats- und Regierungschefs abgeblitzt. Nach Beratungen in Brüssel wurde entschieden, dass die EU-Kommission in den nächsten Wochen die Lage sondieren und Vorschläge für ein weiteres Vorgehen erarbeiten soll. Beim nächsten regulären Gipfel im Oktober solle dann auf Spitzenebene über das Thema geredet werden.
24.06.2022 17:21

Sollte sich die Lage zuvor aber fundamental ändern, etwa durch einen befürchteten Stopp der Gaslieferungen aus Russland, könnte jederzeit ein spontaner Sondergipfel stattfinden, sagte Draghi am Freitag in Brüssel.

Der Regierungschef aus Rom will zudem seit Wochen, dass die EU eine gemeinsame Obergrenze für den immens gestiegenen Gaspreis festlegt. Auch dafür hat er bislang keine Mehrheit gegeben. Bei dem Thema überwiege bei vielen Staaten die Angst, dass Russland als Reaktion komplett den Gashahn zudrehe, sagte Draghi.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte nach dem Gipfel, ihre Behörde sei bereits im Mai damit beauftragt worden, Möglichkeiten zur Eindämmung der gestiegenen Energiepreise zu prüfen. Daran arbeite man. Zugleich prüfe man Alternativen für den Aufbau des Energiemarktes. Das könne auch beinhalten, dass das derzeit teure Gas nicht mehr wie bislang massgeblich für den gesamten Strompreis ist. Man wolle beim nächsten regulären Gipfel im Oktober darauf zurückkommen./msw/DP/ngu

(AWP)