EU-Kommission: Einreisestopp ab Juli nach und nach lockern

(Neu: Reisewarnungen der Bundesregierung (letzte zwei Absätze) - Einreisen in die EU sollen nach Empfehlungen der EU-Kommission ab Juli aus bestimmten Ländern wieder möglich sein. Der in der Corona-Krise verhängte Einreisestopp solle um zwei Wochen bis Ende Juni verlängert und dann schrittweise aufgehoben werden, schlug die EU-Behörde am Donnerstag vor.
11.06.2020 15:45

Bis dahin sollten die EU-Staaten eine Liste mit Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. "Das wird alle Drittstaaten betreffen, die im Vergleich zur EU in einer ähnlichen oder besseren Situation sind." Zu einzelnen Ländern wollte die Schwedin sich auch auf Nachfrage nicht äussern - mit Blick auf die Kriterien dürften Staaten wie die USA oder Russland, in denen die Lage derzeit deutlich schlechter als in der EU ist, allerdings zunächst nicht auf der Liste stehen. Vom Balkan könnten nach dem Willen der EU-Kommission allerdings bald wieder Reisende in die EU kommen.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten ausser Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war schon zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni, als bis nächsten Montag.

Ein gemeinsames Vorgehen der europäischen Länder sei entscheidend, sagte Johansson und warnte, andernfalls drohten neue Kontrollen innerhalb Europas. Zugleich rief sie alle Staaten dazu auf, schon bis Montag ihre in der Krise eingeführten Grenzkontrollen und Einreiseverbote innerhalb der EU und innerhalb des Schengenraums wieder aufzuheben.

Die Liste für jene Drittstaaten, aus denen bald wieder Menschen in die EU reisen dürfen, soll sich an drei Kriterien orientieren: Am wichtigsten sei die Virus-Situation in dem jeweiligen Land, sagte Johansson. Zudem müssten auf der Reise nach Europa Massnahmen zur Eindämmung des Virus eingehalten werden können. Ausserdem besteht die EU-Kommission auf Gegenseitigkeit - die Länder sollen also auch die Bürger der 30 europäischen Staaten einreisen lassen.

Konkret wurde Johansson nur Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Diese Länder sollten von Beginn an auf der Liste sein, schlug sie vor. Dort sei die epidemiologische Situation vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder sogar besser. Deutsche dürfen derzeit ohne Auflagen nach Serbien und Montenegro reisen. Nach Nordmazedonien sowie Bosnien und Herzegowina sind Einreisen für Deutsche derzeit nicht möglich.

Auch sollten derzeit bestehende Ausnahmen etwa für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte für solche Länder, aus denen ab Juli noch nicht wieder eingereist werden darf, ausgeweitet werden, schlug die EU-Kommission vor - etwa auf internationale Studenten oder hochqualizierte Arbeiter. Über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden, die EU-Kommission versucht das Vorgehen jedoch zu koordinieren.

Für die andere Reiserichtung - von Deutschland ins aussereuropäische Ausland - hatte die Bundesregierung zuletzt bereits eine Entscheidung getroffen. Am Mittwoch verlängerte sie die Reisewarnung für Touristen für mehr als 160 Länder ausserhalb der EU bis zum 31. August. Ausnahmen können für einzelne Länder gemacht werden, in denen die Verbreitung des Coronavirus ausreichend eingedämmt ist. Die Entscheidung soll nach Angaben von Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden.

Bei der Beurteilung sollen die Entwicklung der Infektionszahlen, die Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme, Testkapazitäten, Hygieneregeln, Rückreisemöglichkeiten und Sicherheitsmassnahmen für Touristen berücksichtigt werden. Maas hatte am 17. März eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen - und damit eine kostenlose Stornierung von Reisen ermöglicht. Für 31 europäische Länder hat Deutschland mittlerweile die Aufhebung der Reisewarnung beschlossen. Für 29 Länder erfolgt sie am 15. Juni, für Spanien und Norwegen erst später, weil dort noch Einreisesperren gelten./wim/DP/mis

(AWP)