"Wir diskutieren die Dringlichkeit, mehr für Verteidigung auszugeben, bei Verteidigung besser zu kooperieren", sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte. "Bei mehr Investitionen in unsere Verteidigung bin ich absolut einverstanden", sagte auch der belgische Premierminister Alexander De Croo.
Nach Ansicht des luxemburgischen Premierministers Xavier Bettel muss die EU ihre Verteidigungseinkäufe besser koordinieren. "Als Europäische Union geben wir mehr Geld aus für Militärausgaben wie Russland. Aber wir kaufen so viel Verschiedenes, dass wir viel zu viel Geld ausgeben", sagte Bettel. Luxemburg tätige bereits Käufe mit Deutschland und Belgien sowie Frankreich.
Rutte betonte, dass Verteidigungsausgaben zunächst Sache der Länder seien. "Diese Art von Ausgaben müssen natürlich vor allem aus den nationalen Haushalten getätigt werden." Frankreich hatte die Idee ins Spiel gebracht, wie schon in der Corona-Krise ein schuldenfinanziertes Unterstützungsprogramm zu beschliessen, um unter anderem Investitionen in Verteidigungsprojekte zu fördern./dub/DP/nas
(AWP)
