Finanzmarktaufsicht  - Finma legt den Fokus im Coronojahr auf Geldwäsche

Auch die Finanzmarktaufsicht Finma blickt auf ein bewegtes und intensives Coronajahr 2020 zurück. Im Zentrum der Aktivitäten bleibt das Thema Geldwäscherei.
25.03.2021 10:57
Logo der Finma (Eidgenössische Finanzmarktaufsicht).
Logo der Finma (Eidgenössische Finanzmarktaufsicht).
Bild: ZVG

Insgesamt seien die Schweizer Finanzinstitute "robust" durch das schwierige, von der Pandemie geprägte Jahr 2020 gekommen, stellt die Finma in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht fest. Die in den letzten Jahren aufgebauten regulatorischen Kapitalpuffer hätten für Stabilität und Sicherheit gesorgt.

Der regulatorische Werkzeugkasten habe sich dank der eigens für Krisensituationen vorgesehenen Flexibilität bewährt, schreibt die Finma weiter. Und mittels zeitlich begrenzter Erleichterungen im Kapitalregime habe man gezielt Freiräume schaffen können. Insgesamt zeige sich, dass die Institute "gut und sorgfältig" auf die Krise vorbereitet waren.

Trotz Corona, Lockdowns und Home Office habe die Finma ihre intensive Aufsichtstätigkeit weitergeführt und allein bei den Banken rund hundert Kontrollen vor Ort durchgeführt. Das sind sechs Prozent mehr als im Jahr 2019. Und die Finma habe im Berichtsjahr etwa auch den institutionellen und regulatorischen Rahmen zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und Finanzinstitutsgesetz (FINIG) erlassen.

33 Enforcement-Verfahren

Viel Arbeit gab es für die Finma in der Rechtsdurchsetzung, also im Enforcement. Da führte die Behörde laut den Angaben im vergangenen Jahr insgesamt 628 Abklärungen und 33 Enforcement-Verfahren. Im Jahr davor lagen die entsprechenden Werte bei 816 und 30. Im Fokus bleibe im Enforcement die Geldwäsche, heisst es im Bericht.

Medial auf ein grosses Echo stiessen Verfahren gegen die Grossbank Credit Suisse und den Vermögensverwalter Julius Bär. Gegen die CS hatte die Finma im Zuge der Beschattungsaffäre um den zur UBS abgewanderten Starbanker Iqbal Khan im September ein Enforcement-Verfahren eingeleitet.

Ein Verfahren gegen Julius Bär konnte die Finma derweil abschliessen. Darin ging es um mutmassliche Korruptionsfälle rund um den staatlichen venezolanischen Ölkonzern Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) und den Fussballverband Fifa. Die Behörde stellte schwere Mängel bei der Geldwäsche-Bekämpfung fest und wies die Bank an, wirkungsvolle Massnahmen zu ergreifen.

Nach diesen Untersuchungen wurden der frühere Bär-Chef und heutige Teilhaber der Genfer Privatbank Pictet, Boris Collardi, sowie ein weiterer hochrangiger Manager von der Finma gerügt. Collardi akzeptierte die Rüge. Gegen einen weiteren Bär-Manager hat die Behörde gar ein Verfahren eröffnet.

Branson-Nachfolge gesucht

In der Jahresrechnung lagen die Betriebsaufwendungen der Finma mit 125 Millionen Franken um 3,4 Millionen über jenen des Vorjahres. Zusätzliche Ausgaben habe es in der Umsetzung des FIDLEG und des FINIG gegeben, heisst es. Die Zahl der Angestellten betrug durchschnittlich 501 nach 489 im Jahr 2019. Bei der Finma wird der Aufwand vollumfänglich mit Gebührenerträgen und Aufsichtsabgaben gedeckt.

Noch offen ist, wer die Finma in Zukunft leiten wird. Am Montag wurde bekannt, dass Finma-Chef Mark Branson ab Mitte Jahr die Leitung der deutschen Finanzmarktaufsichtsbehörde Bafin übernimmt. Bereits ab Mai werde die Finma operativ von Jan Blöchliger geführt, hiess es.

Die Suche nach einer neuen Direktorin oder einem neuen Direktor sei eingeleitet worden, teilte die Finma am Montag weiter mit. Sie verschob aufgrund der Vakanz an der Spitze der Behörde die für den (heutigen) Donnerstag vorgesehene Jahresmedienkonferenz auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr.

(AWP)