Direkte Unterredungen zwischen Vertretern der beiden Länder seien aber nicht geplant, sagten Diplomaten am Freitag nach Ende der virtuellen Konferenz der Unterzeichnerstaaten. Die Beratungen über das Abkommen von 2015 seien auf einem guten Weg, schrieb der Botschafter Russlands bei der internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien, Michail Uljanow, auf Twitter. Irans Vize-Aussenminister Abbas Arakchi sagte, für Dienstag seien persönliche Treffen geplant, jedoch nicht mit US-Vertretern. "Es ist gut, dass sich ab kommender Woche alle relevanten Akteure in Wien treffen, um daran zu arbeiten, das Atomabkommen mit dem Iran wieder voll umzusetzen", teilte Bundesaussenminister Heiko Maas mit. Gemeinsam mit Frankreich und Grossbritannien habe Deutschland in den vergangenen Wochen intensiv an diesem Ziel gearbeitet.

Vertreter der Unterzeichnerstaaten Russland, China, Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und Iran sowie der Europäischen Union hatten per Schaltkonferenz über eine mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen und dessen vollständige Umsetzung durch alle Seiten beraten. Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Abkommen einseitig aufgekündigt und wieder harte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Ein Jahr später hatte der Iran wie angekündigt damit begonnen, Schritt für Schritt gegen seine Verpflichtungen aus dem Abkommen zu verstossen und unter anderem die Uran-Anreicherung hochgefahren.

Die Diskussionen am Freitag seien sachlich gewesen und würden fortgesetzt, erklärte Russlands Botschafter Uljanow. "Der Eindruck ist, dass wir auf einem guten Weg sind, doch die vor uns liegende Strecke wird nicht leicht werden und erfordert intensive Bemühungen." Die Bereitschaft dazu sei da.

"Wir haben keine Zeit zu verlieren", erklärte Maas. "Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität."

Iran: Gespräche waren offen und ernsthaft

US-Präsident Joe Biden hat Interesse an einer Rückkehr zum Atomabkommen signalisiert, verlangt aber zuvor, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält. Der Iran hat sich dazu wiederholt bereiterklärt, sobald die USA ihre Sanktionen aufgehoben haben. Arakchi bekräftigte dies im iranischen Fernsehen. Die Gespräche seien "offen und ernsthaft" gewesen, sagte er zudem.

Selbst wenn es kommende Woche keine direkten Gespräche zwischen dem Iran und den USA gibt, wäre die Anwesenheit von Vertretern beider Staaten ein Fortschritt. "Der Iran und die USA werden in derselben Stadt sein, nicht aber im selben Raum", sagte ein EU-Diplomat. Die EU koordiniert die Bemühungen um die Wiederbelebung des Abkommens. Die Teilnehmer der Gespräche in der kommenden Woche würden versuchen, die Massnahmen zur Aufhebung von Sanktionen und zur Umsetzung der Vereinbarung klar festzulegen, erklärte die EU. Sie strebe in diesem Zusammenhang getrennte Kontakte aller Teilnehmer an. Ziel des Abkommens ist es, das iranische Atomprogramm zu beschränken und die Entwicklung von Atomwaffen zu erschweren. Im Gegenzug sollen Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach Atomwaffen.

(Reuters)