Irland schlägt Nachfolger für EU-Kommissar vor

Nach dem Rücktritt von EU-Handelskommissar Phil Hogan hat Irland zwei mögliche Nachfolger nominiert: die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Mairead McGuinness, und den ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell. Dies teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag auf Twitter mit. Sie will beide Nominierten Anfang nächster Woche zu ihren Qualifikationen befragen.
04.09.2020 17:00

Der Ire Hogan war wegen Missachtung von Corona-Regeln in seiner Heimat zurückgetreten. Er hatte bei einem Heimatbesuch in Irland aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig.

Wer die Nachfolge antreten soll, liegt bei von der Leyen. McGuinness arbeitete vor ihrer Karriere im Europaparlament als Journalistin. 2016 war sie zeitweise für den Posten des Parlamentspräsidenten im Gespräch. Wie McDowell gehört sie zur Partei Fine Gael und in Europa zur christdemokratischen Parteienfamilie EVP. McDowell war zeitweise Wirtschaftsberater des damaligen irischen Ministerpräsidenten Enda Kenny und wurde 2016 einer von acht Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg. Er schied planmässig im August aus dem Amt.

Kommissionschefin von der Leyen hatte die irische Regierung gebeten, eine Frau und einen Mann zu nominieren. Es liegt in ihrer Hand, ob Irland wieder das Handelsressort oder eine andere Zuständigkeit in der EU-Kommission bekommt. Nach der Auswahl durch von der Leyen wird das Europaparlament die neue Person befragen. Die Abgeordneten müssen Kommissare bestätigen.

Das Amt des Handelskommissars gilt als besonders wichtig, weil die EU für die Handelspolitik aller 27 Mitgliedsstaaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern in aller Welt aushandelt. Wichtige anstehende Themen sind die wirtschaftlichen Beziehungen mit Grossbritannien nach dem EU-Austritt, der Handelsstreit mit den USA und die Kontroverse über das noch nicht ratifizierte Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten./swe/DP/nas

(AWP)