Dafür hat das Staatssekretariat für Migration (Sem) eine Erklärung: Kaum ein Land habe mehr Rückkehrabkommen geschlossen als die Schweiz, nämlich 64, sagte Daniel Bach, Sem-Sprecher, am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Ausserdem wendet die Schweiz das Dublin-Abkommen konsequent an, wie ein Papier des Sem vom 11. April dokumentiert. Für kaum ein europäisches Land funktioniere Dublin so gut wie für die Schweiz, heisst es darin. Die Schweiz überstelle deutlich mehr Personen an andere Dublin-Staaten, als sie selbst von diesen übernehme.
In Staaten mit prekärer Sicherheitslage wie Afghanistan oder Somalia würden nur vergleichsweise wenige Wegweisungen verfügt, heisst es in dem Papier weiter, aus dem der "SonntagsBlick" zitierte. Dieser zieht daraus den Schluss, die Schweiz schaffe "wieder in Kriegsgebiete" aus. Bach stellt das allerdings in Abrede.
Die Schweiz sei "bestrebt, im Einzelfall rechtskräftige Wegweisungen auch in diese Staaten zu vollziehen", heisst es im Sem-Papier. Aufgelistet wird ein Sonderflug in den Irak im Jahr 2017, eine polizeilich begleitete Rückführung im November 2018 nach Somalia und eine ebensolche im März dieses Jahres nach Afghanistan - die erste nach fast zweijährigem Stillstand.
Afghanistan werde nicht flächendeckend als Kriegsgebiet eingestuft - einzelne Regionen, darunter die Hauptstadt Kabul, gälten als zumutbar für eine Rückkehr, andere wiederum nicht. Diese Einschätzung habe sich nicht geändert, sagte Bach gegenüber Keystone-SDA. Das gleiche gelte für Somalia. Untersucht werde die individuelle Verfolgungsgefahr bei einer Rückschaffung.
Die Schweiz fährt im Wegweisungsvollzug gemäss Sem-Papier eine Doppelstrategie: Sie beteiligt sich einerseits an der europäischen Rückkehrpolitik und den entsprechenden Massnahmen und Instrumenten wie gemeinsamen Frontex-Flügen. Andererseits setzt sie auf die direkte bilaterale Zusammenarbeit mit Herkunftsstaaten, zum Beispiel durch den Abschluss von Migrationsabkommen.
(AWP)
