London sieht im Nordirland-Streit EU am Zug

Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland sieht Grossbritannien die Europäische Union am Zug. Die Gefahr für den Friedensprozess in der britischen Provinz gehe vom "besonders puristischen Ansatz" der EU aus, sagte der britische Aussenminister Dominic Raab am Freitag dem Sender Sky News. Die Regierung in London fordert mehr Flexibilität, die EU beharrt auf dem Brexit-Vertrag, zu dem das sogenannte Nordirland-Protokoll gehört.
11.06.2021 12:12

Dieser Passus soll vermeiden, dass zwischen Nordirland und dem EU-Staat Irland eine "harte" Grenze entsteht und neue Spannungen in der früheren Bürgerkriegsregion aufkommen. Allerdings gibt es dadurch seit Januar de facto eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Es kam zu Handelsproblemen und in der Folge zu Ausschreitungen meist protestantischer Anhänger der Union mit Grossbritannien.

Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden würde. Es sei wichtig, dass die territoriale Integrität des Königreichs ebenso gewahrt werde wie der Binnenmarkt. "Das steht so im Protokoll, schwarz auf weiss, mehrmals, wir müssen es einfach zum laufen bringen", sagte Johnson der BBC.

Doch sowohl EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als auch der französische Präsident Emmanuel Macron, die Johnson am Freitag zum G7-Gipfel im südwestenglischen Cornwall empfängt, hatten Abweichungen vom Vertrag strikt abgelehnt. Es sei nicht seriös, einen Vertrag, der nach jahrelangen Verhandlungen beschlossen wurde, bereits nach wenigen Monaten wieder aufzurollen, sagte Macron./bvi/DP/eas

(AWP)