Russland sieht sich durch US-Waffen und die Nato bedroht und fordert deshalb Sicherheitsgarantien. Zugleich schliesst die Führung in Moskau ein Eingreifen im Konflikt um die Ostukraine nicht aus, sollte Kiew mit einer Militäroperation versuchen, sich die abtrünnigen Gebiete im Donbass mit Gewalt zurückzuholen. Russland könnte unter Berufung auf seine Militärdoktrin zum Schutz seiner Bürger dort einmarschieren. Moskau fordert von Kiew die Einhaltung des Minsker Friedensplans, um eine gewaltsame Lösung des Konflikts zu verhindern.
Russlands UN-Botschafter Nebensja hatte die USA in der UN-Sitzung aufgerufen, sich ebenfalls zu dem Friedensabkommen zu bekennen und nicht weiter "Hysterie" um eine Kriegsgefahr in Europa zu schüren. Er warf den USA vor, ohne Vorlage von Beweisen von einem Aufmarsch von mehr als 100 000 russischen Soldaten entlang der Grenze der Ukraine zu sprechen. Es bleibe offen, wie die USA auf diese Zahl kämen. Russland bestreitet nicht den Truppenaufmarsch selbst, hat aber bisher nie Zahlen genannt.
Russland setzte unterdessen seine Vorbereitungen für ein Manöver in Belarus fort, wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte. Dazu wurde auf einem Truppenübungsplatz in Brest an der Grenze zu Polen ein Feldlager errichtet. Russland und Belarus hatten betont, die Standardübung vom 10. bis 20. Februar sei für niemanden eine Bedrohung. Die USA hingegen sehen die Gefahr eines Angriffs auch von dort auf die Ukraine - und zogen Diplomaten aus Belarus ab.
Eine Übung begann laut einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Moskau auch im äussersten Osten Russlands im Japanischen und Ochotskischen Meer im Stillen Ozean. Etwa 20 Kriegsschiffe der russischen Pazifikflotte beteiligten sich demnach an dem Manöver./mau/DP/zb
(AWP)
