Kolumne

Nordkorea - «Es tut mir leid!»

Mit Tränen in den Augen entschuldigt sich Kim Jong-un beim Volk für wirtschaftliche Unbill und verspricht gleichzeitig atomare Aufrüstung vom Teuersten. Nordkorea sucht, einmal mehr, einen gangbaren Weg in die Zukunft.
22.01.2021 09:50
Von Peter Achten, Asienkorrespondent
«Es tut mir leid!»

1994 nach dem Tode des Staatengründers Kim Il-sung, Grossvater des jetzigen Machthabers, träumten viele im Westen von neuen Investitionsmöglichkeiten ähnlich wie in China. Doch jene, die es wagten, wurden bitter enttäuscht. Investieren konnte man zwar, aber mit Verlust. Bis auf den heutigen Tag.

Kim Il-sungs Sohn und Nachfolger Kim Jong-il konnte mit der abgeschotteten Planwirtschaft kaum Wirtschaftswachstum generieren. Im Gegenteil. Er führte das Land durch eine katastrophale Hungersnot (1995-98). Seit dem Tode Kim Jong-ils 2011 regiert Sohn und Nachfolger Kim Jong-un mit eiserner Hand das Land.

Noch im Januar 2020 eröffnete Kim Jong-on das Jahr mit einer Rede in bestem Parteikoreanisch, das heisst mit plakativen Thesen und Worten. Dem Volk verordnete er, «selbstgenügsam» zu sein und den «Gürtel enger zu schnallen» und dem Militär versprach er, das Atomprogramm weiter auszubauen. Kim kündigte neue strategische Waffen an und sagte selbstbewusst, bald zu «schockierenden Aktionen zu greifen». Es war die seit dem Parteikongress 2016 bestärkte Byungjin-Strategie, das heisst die Parallelentwicklung von Armee und Wirtschaft.

Ohne Masken und Distanz

Dieses Jahr gab es keine Neujahrsrede. Dafür wurde der 8. Parteikongress in der Hauptstadt Pjöngjang einberufen mit 4750 Delegierten  sowie 2000 Zuschauern. Alle ohne Masken und Distanz. Kein Wunder, denn das Land hat bisher keinen einzigen Corona-Fall gemeldet. Angesichts der Nähe zu China, Japan, Russland und Südkorea gehen WHO-Experten davon aus, dass das wohl nicht ganz stimmen kann.

Allerdings hat Nordkorea seine 1200 Kilometer lange Grenze zu China bereits Ende Januar 2020 hermetisch abgeschlossen. Selbst für Schmuggler, nicht ganz unwichtig für Nordkoreas Mangelökonomie, ist kein Durchkommen mehr. Der internationale Zugs- und Flugverkehr ist komplett eingestellt. Ein voller Ausbruch der Corona-Epidemie hätte das marode Gesundheitssystem zusammenbrechen lassen. Nur in der von den Privilegierten bewohnten Hauptstadt Pjöngjang gibt es einigermassen funktionierende Spitäler mit knapp genügend Medikamenten.

Internationale Lebensmittelhilfe

Schon lange vor dem Corona-Jahr 2020 lag die Wirtschaft des Landes im Argen. Schon Kims Vater Kim Jong-il und Grossvater Kim Il-sung gelang es mit Abschottung und Planwirtschaft nicht, das eigene Volk zu ernähren. Bei der grossen Hungersnot 1995-98 verloren über eine Million Menschen ihr Leben. Seit 2011, dem Machtantritt des jüngsten Kim, hat sich während einiger Zeit die Lage leicht verbessert.

Dank den illegalen, aber geduldeten Märkten und gross angelegtem Schmuggel nach China sowie korrupten Beamten. Mit Geld war alles und jedes zu haben. Doch Mangel- und Unterernährung von rund 10 Millionen Menschen, 40 Prozent der Bevölkerung, blieben. Das Land hängt am Tropf internationaler Lebensmittelhilfe.

Die Wirtschaftszahlen der letzten Jahre verheissen wenig Gutes. Die Südkoreanische Zentralbank – offizielle nordkoreanische Zahlen gibt es nicht –  geht für 2017 von einem Rückgang des Brutto-Inlandprodukts (BIP) von minus 3,5 Prozent aus, für 2018 steht ein Minus von 4,1 Prozent zu Buche. 2019 war es dank einer ausserordentlich guten Ernte nicht ganz minus 1 Prozent.

Wegen der Pandemie wird das Jahr 2020 ganz düster. Der schwerste Schaden entstand durch den Zusammenbruch des Handels mit dem grossen Nachbarn und mit 90 Prozent grössten Handelspartner China. Das Handelsvolumen bracht bis Ende November um 80 Prozent auf 535 Millionen Dollar ein. Schwere Ueberschwemmungen verschlimmerten die Lage mit unzureichenden Ernten. Zudem blieb wegen der Pandemie der Tourismus aus, und der einträgliche Export von Arbeitskräften war nicht mehr möglich. Natürlich wirkten sich auch die Sanktionen der USA und der UNO wegen des Raketen- und Atomprogramms negativ auf die nordkoreanische Volkswirtschaft aus.

«Ziele nicht erreicht»

Nordkorea ist nicht, wie am 7. Parteikongress 2016 geplant, zu einem «grossen sozialistischen Land» geworden. Im Gegenteil. Kim Jong-un sagte zur Eröffnung des 8. Kongresses vielmehr: «Die Ziele wurden in fast allen Bereichen zu einem grossen Ausmass nicht erreicht». Nordkorea dürfe solche «schmerzliche Lektionen nicht wiederholen».

Dann sagte der «grosse Marschall» mit einigen Tränchen in den Augen zu den Delegierten und, vom nordkoreanischen Fernsehen genial ins inszenierte Licht gerückt, zum Volk: «Es tut mir leid! Meine Bemühungen und meine Aufrichtigkeit reichten nicht, unser Volk von den Schwierigkeiten ihres Lebens zu befreien».

Das Ziel des neuen Fünf-Jahres-Plans, so der Parteivorsitzende Kim, sei «Selbständigkeit und wirtschaftliche Unabhängigkeit». Die künftige Grundregel lautet nach Kims Worten: «Eine wichtige Aufgabe ist es, die führende Rolle des Staates wiederherzustellen und die allgemeinen Handelspraktiken zu kontrollieren, um mithin die sozialistische Wirtschaft zum Wohle des Volkes zu sichern». Aber auch die Parteikader bekamen ihr Fett weg: «Verbesserungen sind nur möglich, wenn wir falsche ideologische Meinungen, unverantwortliche Arbeitseinstellungen, Inkompetenz und veraltete Arbeitsweisen durchbrechen».

«Mirakulöser Sieg»

Kim Jong-il sprach am Kongress auch von einem «mirakulösen Sieg» seit dem letzten Kongress vor fünf Jahren. Er deutete damit auf erfolgreiche Raketen- und unterirdische Atomtests hin. Die Streitkräfte sollen nun gestärkt werden einschliesslich dem Atomwaffen-Arsenal mit «Erstschlags- und Vergeltungskapazitäten».

Nordkorea werde allerdings Atomwaffen nicht einsetzen, solange «feindselige Kräfte» nicht versuchten, das Land mit Kernwaffen anzugreifen. Immerhin wurde Kim Jong-un laut der offiziellen Nachrichtenagentur KCNA vom Kongress überschwänglich gelobt, denn «er hat glorreich seine historische Mission erfüllt, den nuklearen Aufbau des Landes zu vollenden».

Fast zehn Jahre nach Machtantritt hat der Mitdreissiger Kim auch einen neuen, für Nordkorea wichtigen Titel erhalten. Er darf sich jetzt auch Generalsekretär der Arbeiterpartei nennen. Ein Titel notabene, der bereits vom 1994 verstorbenen Grossvater Kim Il-sung – offiziell heute der «Ewige Präsident» – und vom 2011 verstorbenen Vater Kim Jong-il – offiziell der «Ewige Generalsekretär» – getragen worden ist. Die Vergabe des Titels deutet auf eine deutliche Machtkonsolidierung für Kim Junior hin.

«Tollwütiger Hund»

Aussenpolitisch konzentriert sich in Nordkorea natürlich alles auf den Erzfeind USA. Mit Präsident Trump traf sich Kim dreimal, zuletzt erfolglos am Gipfeltreffen in der nordvietnamesische Hauptstadt Hanoi 2019. Trotzdem: für Trump wurde aus dem «kleinen, fetten Raketenmann» ein «guter Freund». Joe Biden freilich darf nicht auf Nachsicht hoffen. Biden schimpfte als Vizepräsident von Obama Kim einen «Tyrannen», worauf Pjöngjang Biden in bestem Propaganda-Koreanisch einen «tollwütigen Hund» nannte.

Kim Jong-un machte am Parteikongress alles klar: «Egal, wer in den USA an der Macht ist, die wahre Natur der USA und ihre grundlegende Politik gegenüber Nordkorea ändern sich nie. ….. Die USA sind der grösste Feind der Volksrepublik Korea.» Kim fügte hinzu: «Die aussenpolitischen Aktivitäten müssen sich darauf konzentrieren, die USA zu unterwerfen».

 US-Präsident Joe Biden jedenfalls muss sich bezüglich Nordkorea etwas einfallen lassen. Vielleicht hilft dabei Trump-«Freund» Kim mit einem Feuerwerk. Kim Jong-un hat ein Faible für bengalisches Feuer. US-Präsident Obama hat das 2012 erlebt, als Kim mit Atombomben- und Raketentests zünserlte. Das gleiche erlebte Präsident Trump 2016 zum Amtsantritt. Es ist unschwer vorauszusagen: im Jahr des Büffels wird sich US-Präsident Biden ob des nordkoreanischen Feuerwerks noch wundern.