Erstmals sollten vor dem Ausschuss am Freitag auch die Eigentümer der in den "Cum-Ex"-Skandal verwickelten Warburg Bank als Betroffene gehört werden. Max Warburg und Christian Olearius waren aber nicht persönlich erschienen, sondern liessen sich durch Anwälte vertreten.

Der Untersuchungsausschuss soll den Vorwurf der möglichen Einflussnahme führender SPD-Politiker auf die steuerliche Behandlung der Hamburger Warburg Bank klären. Hintergrund sind Treffen von Scholz und Olearius in den Jahren 2016 und 2017. Gegen Olearius liefen damals Ermittlungen wegen des Verdachts auf schwere Steuerhinterziehung. Später liess Hamburg mögliche Steuernachforderungen von 47 Millionen Euro verjähren, eine weitere über 43 Millionen Euro wurde erst nach Intervention des Bundesfinanzministeriums eingefordert. Inzwischen hat die Warburg Bank alle Steuerforderungen beglichen, was aber kein Schuldeingeständnis sei, wie sie betonte./fi/DP/nas

(AWP)