Poilitik - Ignazio Cassis zum Bundesrat gewählt

Der neue Bundesrat heisst Ignazio Cassis. Die Bundesversammlung hat den Tessiner FDP-Nationalrat am Mittwoch mit 125 Stimmen in die Landesregierung gewählt. Das absolute Mehr lag bei 123 Stimmen.
20.09.2017 09:37
Ignazio Cassis ist FDP-Politiker aus dem Tessin.
Ignazio Cassis ist FDP-Politiker aus dem Tessin.
Bild: parlament.ch

Der 56-Jährige ersetzt Didier Burkhalter, der Ende Oktober zurücktritt. An zweiter Stelle lag der Genfer Staatsrat Pierre Maudet mit 90 Stimmen, die Waadtländer Nationalrätin Isabelle Moret kam auf 28 Stimmen.

Cassis war von Anfang an als Favorit gehandelt worden. Auch am Wahltag lag er von Beginn weg an der Spitze: Im ersten Wahlgang erhielt er 109 Stimmen. Maudet kam auf 62 Stimmen, Moret auf 55. Schon im zweiten Wahlgang erreichte Cassis das absolute Mehr.

Störmanöver blieben aus. Die Wahl lief so ab, wie es seit Burkhalters Rücktrittsankündigung Mitte Juni erwartet werden durfte. Schon damals herrschte weitgehende Einigkeit darüber, dass nun ein Tessiner in die Regierung gewählt werden müsse. Der Kanton wartet seit dem Rücktritt von Flavio Cotti 1999 auf eine Vertretung im Bundesrat.

Von Anfang an Favorit

Mit dem FDP-Fraktionschef Cassis stand vom ersten Tag an ein williger Kandidat zur Verfügung, dem viele auch das richtige Profil und das nötige Format attestierten. Nun hat sich die Bundesversammlung gegen die Frau, gegen den politischen Senkrechtstarter mit Regierungserfahrung und für das Tessin entschieden. Die Herkunft war von Anfang an Cassis' stärkster Trumpf gewesen.

Ob der Tessiner Didier Burkhalter als Aussenminister beerbt, ist offen. Die Sitzung, in der die Departement verteilt werden, findet in den Tagen nach der Wahl des neuen Mitglieds statt. Das Gremium kommt nächstes Mal am Freitag zusammen. Ob die Departemente schon in dieser Sitzung verteilt werden, entscheidet Bundespräsidentin Doris Leuthard.

Burkhalter verabschiedet sich

Zuvor hatte sich der scheidende Bundesrat Burkhalter verabschiedet. Mit ganzem Herzen habe er das Amt des Bundesrates ausgeübt, sagte Burkhalter vor der Vereinigten Bundesversammlung. Dabei habe er sich dafür eingesetzt, dass die Schweizer Werte rund um die Welt respektiert würden: Die Werte von Dialog und Frieden, der Menschenrechte, des Engagements für die Umwelt und gegen die Armut.

Respekt war das Leitthema von Burkhalters Rede. Ein Schweizer Geheimnis sei, dass jede Mehrheit ein Bewusstsein für den Respekt für Minderheiten erhalte. Burkhalter bekannte sich auch zum Kollegialitätsprinzip der Regierung. Er dankte der Schweizer Bevölkerung, den Institutionen und dem Parlament, seiner Gattin Friedrun Sabine sowie seiner Familie.

Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) würdigte die Leistungen Burkhalters. Er hob Burkhalters Engagement für Frieden und seine Hochachtung vor den Institutionen der Schweiz hervor.

Im Aussendepartement (EDA) sei Burkhalters Persönlichkeit so richtig zur Geltung gekommen, sagte Stahl: Seine Fähigkeit, persönliche Beziehungen aufzubauen, und sein Redetalent seien ihm bei den schwierigen aussenpolitischen Herausforderungen seiner Amtszeit sehr zugute gekommen. In der Europapolitik habe sich Burkhalter für enge Beziehungen mit der EU eingesetzt.

(SDA)