"Eine absolute Mehrheit bedeutet nicht absolute Macht. Sie bedeutet nicht, dass man allein regieren kann. Es bedeutet eine größere Verantwortung und es bedeutet, mit und für alle Portugiesen zu regieren", sagte Costa in seiner Ansprache am späten Sonntagabend, kurz vor Veröffentlichung der endgültigen offiziellen Auszählung. Costa spach von "117 oder 118 Sitze" für seine Mitte-Links-Partei. Mindestens 116 Sitze der "Assembleia da Republica" sind nötig, um die absolute Mehrheit auf sich zu vereinen.
Bei der Wahl hatte sich am Sonntagabend bereits ein Sieg der regierenden Sozialisten abgezeichnet. Nachwahlbefragungen zufolge dürfte die Partei von Ministerpräsident Antonio Costa zwischen 37 und knapp 43 Prozent der Stimmen erhalten. Sie könnte damit möglicherweise alleine regieren. Die Sozialdemokraten als wichtigste Oppositionspartei kamen auf knapp 27 bis 35 Prozent. Offiziellen Angaben zufolge zeichnete sich trotz der Coronavirus-Pandemie eine höhere Wahlbeteiligung als 2019 ab. Sie lang damals bei 49 Prozent, ein Negativ-Rekord.
Umfragen vor der Wahl hatten auf ein knappes Ergebnis hingewiesen. Eine klare Mehrheit der Sozialisten - mit oder ohne Koalitionspartner - könnte dem ärmsten Land Westeuropas eine stabile Regierung bescheren. Das würde Portugal den Zugang zu EU-Corona-Hilfen in Höhe von mehr als 16 Milliarden Euro erleichtern. Costas Koalition war im Streit über den Haushalt zerbrochen.
Die beiden kleineren Koalitionspartner, die Kommunisten und der Linke Block, hatten mit der Opposition gegen den Budgetentwurf der Sozialisten gestimmt. Als deren mögliche künftige Partner waren kleinere Parteien gehandelt worden, die der Umweltbewegung nahestehen.
(Reuters)
