Politik - Schweiz auf dem Weg zur strategischen Partnerschaft mit Österreich

Bundesrat Ignazio Cassis und sein österreichischer Amtskollege Alexander Schallenberg haben eine Absichtserklärung zur strategischen Partnerschaft beider Länder unterzeichnet.
13.06.2021 08:45
Ignazio Cassis ist FDP-Politiker aus dem Tessin und Kandidat für den Bundesrat.
Ignazio Cassis ist FDP-Politiker aus dem Tessin und Kandidat für den Bundesrat.
Bild: parlament.ch

Cassis unterschrieb das Dokument am Samstag in Wien zusammen mit seinem Amtskollegen Aussenminister Alexander Schallenberg. Er traf auch Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Unterzeichnung meldete die Schweizer Botschaft in Wien auf Twitter. Die Absichtserklärung ist ein unverbindliches Instrument, mit dem die Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen ausgeweitet werden soll.

Ein Beispiel dafür ist laut dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Verstärkung bei der Interessenvertretung und die gegenseitige Unterstützung in Drittstaaten. Von dieser Weiterentwicklung der konsularischen Zusammenarbeit würden die Bürgerinnen und Bürger beider Länder profitieren, heisst es weiter.

Kanzler Kurz twitterte: "Mit strategischen Partnerschaften wollen wir die Zusammenarbeit mit anderen Ländern über die EU hinaus stärken. Es freut mich daher, dass Österreich die erste diesbezügliche Erklärung mit der Schweiz unterzeichnet hat."

Cassis sprach auch auf dem diesjährigen, 25. Europa-Forum Wachau. "Der Fokus meiner Rede", heisst es in einem Tweet von Cassis vom Samstag, sei "politischer Dialog für eine gemeinsame Agenda Schweiz-EU". Und ausserdem: "Die Weiterführung der bewährten bilateralen Zusammenarbeit mit der EU bleibt unser übergeordnetes Ziel."

Am Europa-Forum Wachau werde er die Schweizer Perspektiven nach dem Abbruch der Verhandlungen für ein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU darlegen, hatte Cassis im Vorfeld erklärt. Am Forum nahm unter anderen auch EU-Kommissar Johannes Hahn teil.

(AWP)