Die Bank hat mit dem US-Justizministerium (Department of Justice, kurz: DoJ) eine Vereinbarung über den Aufschub der Strafverfolgung (Deferred Prosecution Agreement) geschlossen. Die Bank habe zugegeben, mit US-Kunden Steuerhinterziehung betrieben zu haben und zahlt eine Busse von 192,35 Millionen Dollar, wie das DoJ am Dienstagabend mitteilte.

Die Einigung wurde vor einem US-Distriktgericht im Bundesstaat Florida erzielt. Die Vorwürfe erstrecken sich auf den Zeitraum 2000 bis 2010. Im Jahr 2007 soll die Bank rund 1,26 Milliarden Dollar undeklarierter Gelder für US-Kunden gehalten haben.

Die Bank habe ihre vollständige Zusammenarbeit mit dem DoJ und der US-Steuerbehörde zugesichert, hiess es weiter. Die Busse enthält 60,6 Millionen Dollar an entgangenen Steuern, 71,85 Millionen aus erzielten Gebühren und 59,9 Millionen als Strafzahlung.

Rückstellungen decken Busse

"Wir sind erfreut, diesen alten Rechtsfall beilegen zu können", schrieb die Bank in einer Stellungnahme. Die Summe der Busse sei vollständig durch entsprechende Rückstellungen gedeckt.

Man habe sich vor einigen Jahren "proaktiv" an die US-Behörden gewandt, noch bevor das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA 2013 geschlossen wurde, wie es hiess. In den vergangenen zehn Jahre habe man zudem die internen Kontrollen zur Compliance gestärkt und für die Kunden transparente Steuer-Regelungen eingeführt.

Die Schweizer Bank arbeite inzwischen unter einem neuen Management und fokussiere sich auf einen kleinere Markt- und Kundensegmente.

(AWP)