Xi Jinping kommt auf Einladung Putins nach Moskau. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow ist am Montag in der zweiten Tageshälfte zunächst ein informelles Treffen und ein Essen der beiden Staatschefs im Format Tête-à-Tête vorgesehen. Am Dienstag seien dann die offiziellen Verhandlungen der Delegationen geplant, sagte Peskow. Es ist auch der erste Besuch, seit gegen Putin ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine ergangen ist.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte am Freitag Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen. Die Ermittler machen ihn für die Verschleppung von Kindern von besetztem ukrainischen auf russisches Gebiet verantwortlich. Russland betont, die Kinder vor den Kampfhandlungen im Krieg in Sicherheit gebracht zu haben. Neben Russland erkennen auch China und die USA das Gericht nicht an. Insgesamt haben mehr als 120 Staaten das Römische Statut ratifiziert.
China gilt als enger Verbündeter Russlands. Zugleich hielt sich Peking bislang weitgehend an die internationalen Sanktionen gegen Moskau, um nicht selbst zum Ziel von Strafmassnahmen zu werden. Eine von Peking jüngst vorgestellte Friedensinitiative wurde im Westen mit allgemeiner Enttäuschung aufgenommen. In seinem Positionspapier zum Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar regte China einen Waffenstillstand und Verhandlungen an. Der Plan enthält aber keine konkreten Forderungen an Russland./mau/DP/nas
(AWP)
