Santésuisse weist Forderungen nach weiterer Corona-Kostenübernahme zurück

Der Krankenkassenverband Santésuisse weist Forderungen nach einer Übernahme von Corona-bedingten Ertragsausfällen von Spitälern und von zusätzlichen Kosten für Corona-Tests durch die Kassen zurück. Sie seien überzogen und nicht sachgerecht.
10.06.2020 13:30

Dies schreibt Santésuisse in einem offenen Brief an die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK), den sie am Mittwoch veröffentlichte. Prämienzahlerinnen und Prämienzahler würden bestimmt nicht für Operationen oder anderweitige Behandlungen aufkommen, die gar nie durchgeführt worden seien.

Zahlreiche Spitäler hätten in den letzten Jahren Gewinne erwirtschaftet. Diese seien nie den Prämienzahlerinnen und -zahlern zugutegekommen, sondern den Kantonen überwiesen worden. Konsequenterweise gelte dies auch für allfällige Verluste.

Fehlende rechtliche Grundlage

Krankenversicherer hätten zudem weder auf die Anordnung noch auf den Umfang der Betriebsbeschränkungen der Spitäler Einfluss. Sollten bei den Spitälern aufgrund der Corona-Krise tatsächlich zusätzliche Kosten anfallen, was sich erst Ende Jahr verlässlich ermitteln lasse, seien diese zunächst transparent auszuweisen. "Ihre Forderung nach einer Beteiligung der Krankenversicherer an Spitaldefiziten (stellt) einen klaren Verstoss gegen das geltende Recht (dar)", heisst es im Brief von Santésuisse.

Ebenfalls eine Absage erteilt Santésuisse der Forderung, zusätzliche Kosten für Corona-Tests zu übernehmen. Es fehle dazu eine rechtliche Grundlage. Das Epidemiengesetz bestimme, dass die Kantone die Kosten für epidemiologische Abklärungen übernehmen.

Kein Prämienschock zu erwarten

Die Corona-Krise hat laut Santésuisse gezeigt, wie wichtig die Reserven der Krankenversicherer sind. Sie dienen dazu, die Kostenfolgen von Ausnahmesituationen wie der Corona-Krise zu decken. Dank ihnen werde es aufgrund der Pandemie nicht zu einem Prämienschock kommen.

Laut Mitteilung zeichnet sich für das laufende Jahr trotz des vom Bundesrat verordneten Lockdowns und der damit zusammenhängenden Einschränkungen bei der Behandlung von Patienten kein Kostenrückgang im Gesundheitswesen ab.

Nachdem im ersten Quartal 2020 bereits ein Wachstum von mehr als fünf Prozent der Gesundheitskosten zu verzeichnen gewesen sei, zeigten auch die April-Zahlen ein ungebrochenes Wachstum. Bis und mit April sind laut Santésuisse die Kosten um knapp vier Prozent gestiegen. Per Ende Jahr sei aber damit zu rechnen, dass der Kostenanstieg tiefer ausfallen werde, als es das aktuelle Wachstum befürchten lasse, schreibt Santésuisse.

mk

(AWP)