Sommaruga:"Bund und Kantone müssen nun zusammenarbeiten"

(Ergänzt mit letztem Abschnitt zu Grossveranstaltungen.) - "Jetzt müssen Bund und Kantone zusammenhalten, damit das Gstürm mit der Frage, wer macht was, aufhört." Dies sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommarga am Sonntag vor den Bundeshausmedien in Bern.
18.10.2020 14:57

Sommaruga ist zusammen mit Gesundheitsminister Alain Berset nach einer ausserordentlichen Sitzung des Bundesrats vor die Medien getreten.

Die Ansteckungen mit dem Coronavirus würden schnell zunehmen, sagte Sommaruga. Alle Kantone und Altersklassen seien betroffen, die Spitaleinweisungen würden zunehmen. Es sei mit Blick auf den Winter nötig, dass die Ausbreitung gebremst werde. Dies sei wichtig für die Gesundheit der Bevölkerung, aber auch der Wirtschaft.

Die meisten Kantone haben bereits Verschärfungen beschlossen. "Da nun wieder die ganze Schweiz betroffen ist, braucht es schweizweite Regeln. Die heutigen Regeln sind mit den Kantonen abgesprochen. Wir haben alle das gleiche Ziel."

Nun werden die Maskenpflicht ausgeweitet, die Versammlungen im öffentlichen Raum eingeschränkt und eine Homeoffice-Empfehlung ausgesprochen. "Diese Regeln gelten schweizweit. Sie treten heute um Mitternacht in Kraft. Die Kantone können jedoch weitere - auch weitergehende - Regeln erlassen."

Im Frühling musste der Bundesrat rasch die Leitung übernehmen, sagte Sommaruga weiter. Weil Notrecht eine Ausnahme bleiben müsse, bleibe die Hauptverantwortung nun bei den Kantonen.

"Die Lage ist ernst. Je besser wir die Massnahmen umsetzen, umso eher können wir weitere Einschränken vermeiden. Aber es kann sein, dass weitere Massnahmen folgen."

"Wir haben auch die Frage der Grossveranstaltungen intensiv mit den Kantonen diskutiert." Die Kantone könnten diese Veranstaltungen bewilligen, aber auch verbieten. Zu einer Bewilligung gehöre auch, dass das Contact Tracing garantiert sei. Und es sei klar, dass es auch vor und nach Veranstaltungen zu Ansteckungen komme. "Es kann sein, dass es auch hier wieder schweizweite Regeln gibt."

(AWP)