Sommersession: Parlamentsmitglieder erhalten wieder Unterlagen auf Papier

(Meldung mit letztem Abschnitt ergänzt: Informationen von Stöckli.) - Die Lockerungen der Corona-Massnahmen haben auch Auswirkungen auf die Organisation der Sommersession der eidgenössischen Räte: Anders als an der ausserordentlichen Session im Mai erhalten die Mitglieder des Parlaments wieder mehr Unterlagen auf Papier.
28.05.2020 17:20

Das hat die Verwaltungsdelegation, der beide Ratspräsidien angehören, entschieden. In einem am Donnerstag verschickten Brief an die Parlamentarier werden die organisatorischen Änderungen aufgeführt.

Wer ganz digital arbeiten möchte, kann das laut der Verwaltungsdelegation weiterhin tun. In den Kommissionssitzungen würden die Unterlagen für alle wieder in Papierform zur Verfügung stehen.

Bessere Akustik

Die Sommersession findet wiederum in den Hallen der Berner Messe Bernexpo statt. Im Bundeshaus könnten die vom Bund verordneten Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Weiterhin sind Besucher und Lobbyisten nicht erwünscht.

Aufgrund der Erfahrungen aus der ausserordentlichen Session gibt es kleinere logistische Anpassungen in der Bernexpo, wie die Parlamentsdelegation weiter schreibt. So sei die Akustik in den Kommissionssitzungsräumen nach Kritik von Ratsmitgliedern verbessert worden. Auch die Vertraulichkeit der Beratungen werde besser gewährleistet.

Mehr Transparenz bei Abstimmungen

Auch die Abstimmungsanlage sei modernisiert worden. Diese erlaube neu die Onlineanzeige der Abstimmresultate. Im Nationalrat hatten die Abstimmungsprotokolle während der ausserordentlichen Session lange Zeit nicht vorgelegen.

Auch Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) hatte am Schluss der ausserordentlichen Session zugegeben, dass das Abstimmungsprozedere noch nicht perfekt funktioniert habe. Im Ständerat wurde durch Aufstehen der Ratsmitglieder abgestimmt. Für Medienschaffende war live und auch im Anschluss der Sitzungen auf den Videobildern nicht durchgehend erkennbar, wer wie abgestimmt hatte.

Stöckli kündigte am Donnerstagabend auf Anfrage an, dass sich das Büro des Ständerats an seiner Sitzung vom Freitag über Abstimmungsalternativen unterhalten werde. Er zeigte sich optimistisch, dass eine für alle respektable Lösung gefunden werde.

(AWP)