Städte und Gemeinden erwarten Steuerausfälle wegen Corona-Pandemie

Der Städteverband befürchtet, dass die Folgen der Corona-Pandemie ein Loch in die Kassen der Gemeinden und Städte reissen. Er fordert die Kantone daher auf, die Gemeindeklausel der Steuerreform und AHV-Finanzierung umzusetzen.
28.05.2020 16:30

Diese sieht vor, dass die Kantone die Gemeinden für die finanziellen Auswirkungen der Steuererleichterungen abgelten. Denn auch die laufende Umsetzung der vor einem Jahr angenommenen Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) in den Kantonen bedeute eine grosse Unsicherheit, schreibt der Städteverband in einer Mitteilung vom Donnerstag. Dies zeige eine Umfrage, die der Schweizerische Städteverband bei seinen 131 Verbandsmitgliedern durchgeführt hatte. 70 Städte nahmen daran teil.

Demnach rechnen die Gemeinden und Städte nicht nur mit dieser Unsicherheit sowie mit tieferen Steuereinnahmen durch die Corona-Krise ab 2021, sondern gehen auch von tieferen Mieteinnahmen aus. Rund 80 Prozent der Städte sind ihren geschäftlichen Mietern und Mieterinnen in den vergangenen Wochen entgegengekommen.

Hohe finanzielle Einbussen

Ferner gehen die Städte und Gemeinde davon aus, dass sie wohl auch bei den kommunalen Verkehrsbetrieben hohe finanzielle Einbussen in Kauf nehmen müssen. Der Städteverband verlangt, dass Ortsverkehrsbetriebe vom Bund bezüglich Ausfallentschädigungen gleich wie die Unternehmen des Regional- und Fernverkehrs behandelt werden.

Ausgaben hatten die Gemeinden auch aufgrund anderer Massnahmen zur Unterstützung des Gewerbes und der Selbstständigen. Über 60 Prozent der Städte sprachen Finanzhilfen in unterschiedlichen Formen. Einnahmenausfälle gibt es auch bei der Kinderbetreuung durch Kitas und Tagesschulen. Zahlreiche Gemeinden und Städte unterstützen auch privat geführte Kitas finanziell.

Trotz der fehlenden Einnahmen wollen die Städte grossmehrheitlich auf Steuererhöhungen verzichten. Gut die Hälfte der befragten Städte wollen die fehlenden Einnahmen durch eine Erhöhung der Verschuldung auffangen. Je ein Drittel will versuchen, das Problem mit weniger Ausgaben respektive mit der Verwendung des vorhandenen Vermögens zu lösen.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Städte und ihre Finanzhaushalte sind gemäss dem Städteverband noch kaum quantifizierbar.

(AWP)