Am Freitag wies ein Bundesberufungsgericht einen Antrag des Teams im Zusammenhang mit der Abstimmung in Pennsylvania ab. Es wären "spezifische Vorwürfe und Belege" nötig gewesen, hiess es zur Begründung. "Hier liegen weder noch vor." Die Trump-Anwältin Jenna Ellis warf der Justiz in dem Bundesstaat anschliessend auf Twitter vor, Vorwürfe des massiven Wahlbetrugs vertuschen zu wollen. "On to SCOTUS!" schrieb sie auf Englisch auch im Namen ihres Kollegen Rudy Giuliani unter Bezug auf die Abkürzung für den Supreme Court der USA. Ob dieser den Fall annehmen wird, war zunächst unklar.
.@RudyGiuliani and me on Third Circuit’s opinion:
— Jenna Ellis (@JennaEllisEsq) November 27, 2020
The activist judicial machinery in Pennsylvania continues to cover up the allegations of massive fraud.
We are very thankful to have had the opportunity to present proof and the facts to the PA state legislature.
On to SCOTUS!
Die drei Richter des Berufungsgerichts waren von Republikanern nominiert worden, einer davon von Trump selbst. Ihre Entscheidung folgt einem scharf formulierten Urteil eines untergeordneten Gerichts, das ebenfalls von einem Republikaner getroffen wurde. Giuliani hatte anschiessend erklärt, am Ende vor das Oberste Gericht ziehen zu wollen. Dort haben die Konservativen eine Mehrheit von sechs zu drei Sitzen, seitdem der von den Republikanern beherrschte Senat Trumps Kandidatin Amy Coney Barrett bestätigt hatte.
Experten räumten den Klagen von Anfang an kaum Chancen ein. Inzwischen hat der Gouverneur von Pennsylvania das Ergebnis aus dem Bundesstaat beglaubigt. Selbst wenn die 20 Wahlleute dort am Ende Trump zugesprochen werden sollten, könnte er den Demokraten Joe Biden allein damit nicht einholen: Dieser liegt dem Datenanbieter Edison Research zufolge insgesamt mit 306 zu 232 Wahlleuten in Führung.
(Reuters)
