Trump kommt bei neuem Versuch gegen Obamacare nicht weiter

Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump kommen bei ihrem neuen Anlauf zum Umbau der Gesundheitsreform Obamacare nicht so schnell voran wie erhofft. Ein Gesetzentwurf werde diese Woche doch nicht mehr zustande kommen, sagte der Abgeordnete Chris Collins.
06.04.2017 06:44

"Wir werden Morgen ohne einen Deal nach Hause fahren", sagte der Trump-Verbündete von der gemässigten sogenannten Tuesday Group im Repräsentantenhaus am Mittwoch. Der Kongress verabschiedet sich Ende der Woche in eine zweiwöchige Frühlingspause. Am Montag hatten die Republikaner einen neuen Versuch für eine Gesundheitsreform gestartet mit dem Ziel, noch möglichst diese Woche einen neuen Entwurf zur Abstimmung zu bringen.

Die Verhandlungen seien letztlich an Forderungen der konservativen Seite gescheitert, sagte Collins. Das zeigt, dass die Kluft zwischen moderaten Republikanern wie der Tuesday Group und Konservativen wie dem "Freedom Caucus" offenbar noch gross ist.

Wegen des Flügelstreits kam ein Plan des ranghöchsten Republikaners im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, nicht einmal zur Abstimmung. Den Gemässigten gingen die geplanten Massnahmen zur Änderung von Obamacare zu weit, den Konservativen nicht weit genug. Millionen Amerikaner liefen aber Gefahr, ihre Krankenversicherung zu verlieren.

Ryan sagte am Mittwoch, die Republikaner hätten sich keine Frist für einen neuen Versuch gesetzt. Die Gespräche seien bisher sehr produktiv verlaufen. "Wir können daran noch wochenlang arbeiten. Wir haben Zeit, um das zu lösen", betonte er.

US-Präsident Trump hatte im Wahlkampf versprochen, Obamacare aufzuheben. Der Rückzug des Gesetzentwurfs Ende März war für ihn daher ein schwerer Rückschlag.

(AWP)