17:30

Schweden will einem Medienbericht zufolge weitere 5000 Panzerabwehr-Waffen an die Ukraine liefern. Die Nachrichtenagentur TT zitiert Verteidigungsminister Peter Hultqvist. Schweden hat bereits 5000 derartige Waffen sowie anderes Kriegsgerät an die Ukraine entsandt.

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16:25

Die von Russland angekündigte Umstellung der Zahlungsmethode bei Gaslieferungen an "unfreundliche Staaten" auf Rubel bedeutet einem Top-Ökonomen zufolge eine Zuspitzung des ökonomischen Konfliktes mit dem Westen. "Das ist eine Eskalation des Wirtschaftskrieges", sagte das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Bundeswirtschaftsministeriums, Jens Südekum, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. "Diese Breitseite haben nicht viele erwartet."

Für Südekum stellt dies einen klaren Vertragsbruch dar. "Für Gaslieferungen gibt es langfristige Verträge, die auf Dollar lauten", sagte der Professor am Institut für Wettbewerbsökonomie an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. "Wenn Putin nun erklärt, er akzeptiere nur noch Rubel, bricht er diese Verträge." In irgendeiner Form werde der Westen nun reagieren müssen. "Ein Embargo von Energieimporten aus Russland ist nun wahrscheinlicher geworden."

Daten von Ende Januar zufolge wurden 58 Prozent der Gazprom-Lieferungen nach Europa und in weitere Länder in Euro abgerechnet. Auf der russischen Liste "unfreundlicher Staaten" stehen die Länder, die Sanktionen gegen Firmen und Individuen verhängt haben. Darunter sind die USA, die Mitglieder der EU, Grossbritannien, Japan, Kanada, Norwegen, Singapur, Südkorea, die Schweiz und die Ukraine.

Würde der Westen dem russischen Ansinnen Folge leisten, müsste er seine eigenen Sanktionen wegen des Krieges gegen die Ukraine unterlaufen und Rubel bei der russischen Zentralbank holen. "Die ist aber eigentlich sanktioniert worden", sagte Südekum. "Das kann man deshalb eigentlich nicht machen."

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor angekündigt, die Zahlungsmethode bei Gaslieferungen an "unfreundliche Staaten" umzustellen. Die Rechnungen sollten künftig in Rubel beglichen werden. Die Änderungen beträfen aber nur die Währung. Die genauen Details der Umsetzung würden die Regierung und Notenbank in Moskau innerhalb einer Woche klären.

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15:20

Das mit Russland verbündete Belarus fordert die Ukraine auf, ihre diplomatische Präsenz im Nachbarland zu reduzieren. Mehrere Diplomaten müssten Belarus binnen 72 Stunden verlassen, erklärt das Außenministerium in Minsk. Das Konsulat in der Stadt Brest werde geschlossen, weil es dafür nicht mehr genug Personal gebe. Wie viele Diplomaten das Land verlassen sollen, wurde nicht mitgeteilt. Belarus erklärte aber, bleiben dürften der ukrainische Botschafter und vier weitere Diplomaten. Belarus begründete die Ausreiseaufforderung mit einer Einmischung in interne Angelegenheiten und einem unfreundlichem Verhalten. Am Dienstag hatte der belarussische Geheimdienst acht ukrainische Diplomaten der Spionage bezichtigt. Das ukrainische Präsidialamt hatte erklärt, es werde ein Angriff aus Belarus heraus auf die nordwestukrainische Region Wolyn befürchtet.

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14:30

Der russische Präsident Wladimir Putin verliert einem Insider zufolge einen altgedienten Vertrauten: Der frühere Reformer Anatoli Tschubais hat seinen Posten als Sonderbeauftragter von Putin für Beziehungen zu internationalen Organisationen aufgegeben, wie eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters sagte.

Tschubais habe das Land verlassen und nicht vor, zurückzukehren. Er ist die bislang höchstrangige Persönlichkeit in Russland, die seit dem Einmarsch in der Ukraine zurückgetreten ist. Zum Hintergrund von Tschubais Entscheidung äussert sich der Insider nicht. Als Reuters Tschubais dazu per Telefon persönlich befragte, legte der 66-Jährige auf.

 

 

Tschubais gilt als Architekt der postkommunistischen Reformen in Russland in den 1990er Jahren. Er war Stabschef des des früheren Präsidenten Boris Jelzin, von dem Putin Ende 1999 das Amt übernahm. Kritiker werfen Tschubais vor, die Anhäufung grosser Vermögen durch einzelne Unternehmer geduldet zu haben, während Millionen Russen unter grosser Armut litten. Tschubais führte einst auch eine liberalen Oppositionspartei an und leitete das staatliche Technologieunternehmen Rusnano. Auch zuletzt hatte sich Tschubais für einen Umbau der Wirtschaft eingesetzt und galt als einer der am meisten profilierten Liberalen im Umfeld der Regierung.

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14:10

Für Gaslieferungen aus Russland müssen Kunden in der Schweiz und in EU-Staaten künftig in Rubel bezahlen. Der russische Präsident Putin wies die Regierung an, keine Zahlungen in Dollar oder Euro mehr zu akzeptieren.

Eine Zahlung für russische Waren in Devisen habe ihren Sinn verloren. Betroffen sind demnach die von Russland auf einer schwarzen Liste festgehaltenen "unfreundlichen Staaten". Dazu gehören die Schweiz, Deutschland und alle anderen EU-Staaten, aber etwa auch die USA, Kanada und Grossbritannien. Die Ankündigung sorgte prompt für eine Stärkung der russischen Währung, die massiv unter Druck steht.

Die Zentralbank und die russische Regierung hätten nun eine Woche Zeit, die Modalitäten für die Umstellung von Devisen- und auf Rubelzahlungen festzulegen, sagte Putin. Der Westen habe selbst seine Währungen entwertet, indem russische Aktiva im Ausland eingefroren worden seien. Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hatte die russische Regierung bereits Anfang des Monats beschlossen, dass eigene finanzielle Verpflichtungen bei "unfreundlichen Staaten" nur noch in Rubel beglichen werden. 

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13:10

Kanzler Olaf Scholz hält den Umgang mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag nachträglich für falsch. Es sei die übliche Praxis, dass es nach Reden von Staatsgästen keine Debatte gebe, sagt er in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der "Zeit". In dieser Tradition habe das Parlament entschieden.

"Im Nachhinein ist allen klar, das war nicht richtig", fügt der SPD-Politiker hinzu. Von der Opposition und in der Öffentlichkeit war kritisiert worden, dass der Kanzler auf die Videobotschaft Selenskyjs nicht geantwortet hatte und es keine Debatte über den Krieg in der Ukraine gab.

 

 

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12:55

Nestlé streicht nach anhaltender Kritik weitere Angebote aus seinem Sortiment in Russland. Unter anderem nimmt der weltgrösste Nahrungsmittelhersteller dort Marken wie Kitkat und Nesquik aus den Regalen.

 

 

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11:55

Nach russischen Angaben hat es zwischen Russland und der Ukraine bisher zwei Mal einen Gefangenenaustausch gegeben. Das sagt eine Sprecherin des Aussenministeriums in Moskau.

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11:00

Das russische Präsidialamt warnt vor einer Entsendung von internationalen Friedenstruppen in die Ukraine. "Jede mögliche Konfrontation zwischen unseren Truppen und Nato-Kräften könnte klare Konsequenzen haben, die schwer zu korrigieren sind", sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Polens Idee sei waghalsig und extrem gefährlich.

Die Regierung in Warschau hat die Entsendung von Friedenstruppen ins Gespräch gebracht und der russische Auddenminister Sergej Lawrow bereits vor der Umsetzung solcher Pläne gewarnt. Kreml-Sprecher Peskow bekräftigt auf der Pressekonferenz erneut, dass der Einsatz in der Ukraine nach Plan verlaufe. Russland bezeichnet sein Vorgehen als Spezialoperation mit dem Ziel, militärische Kapazitäten im Nachbarland zu zerstören sowie gegen als gefährlich eingestufte Nationalisten vorzugehen.

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11:10

Russlands Präsident Wladimir Putin zerstört nach Ansicht des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz die Zukunft seines Landes. "Putin muss die Wahrheit hören über den Krieg in der Ukraine", sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte über den Bundeshaushalt im Bundestag. "Und diese Wahrheit lautet: Der Krieg zerstört die Ukraine. Aber mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft." Sowohl die Nato als auch die EU seien heute so geeint wie nie, fügte der SPD-Politiker hinzu.

Zugleich warb er um Zustimmung der Oppositionesparteien CDU/CSU für die Grundgesetz-Verankerung des geplanten Sondervermögens für die Bundeswehr über 100 Milliarden Euro. Der russische Angriffskrieg zwinge alle zu einer Neujustierung der Aussen- und Sicherheitspolitik. Das Sondervermögen sei aber auch deshalb notwendig, damit die nötigen Reformen in anderen Politikfeldern weiter möglich seien, sagte Scholz.

 

 

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10:15

Nach Einschätzung britischer Geheimdienste sollen russische Truppen bei ihrem Vormarsch im Osten der Ukraine versuchen, die ukrainischen Streitkräfte einzukesseln. Dies geschehe, indem sich Truppen aus Charkiw im Norden und aus Mariupol im Süden fortbewegten, hiess es in einem Update des britischen Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdienstinformationen, das am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde.

 

 

Weiter heisst es darin, die Russen würden sich im Norden der Ukraine mutmasslich zurzeit neu organisieren, um sich auf grossangelegte Angriffe vorzubereiten. Derzeit sei das Kampfgeschehen dort "weitgehend statisch".

Mit einer Eroberung der ukrainischen Hafenstadt Mariupol will Russland nach eigenen Angaben eine sichere Landverbindung auf die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim schaffen. Sobald das russische Militär die wichtige Fernstrasse M14 unter Kontrolle habe, sei die Krim wieder zuverlässig über einen Transportkorridor mit den ostukrainischen Separatistengebieten Donzek und Luhansk verbunden, sagte der stellvertretende Beauftragte von Präsident Wladimir Putin für den Föderationskreis Südrussland, Kirill Stepanow, am Mittwoch der Staatsagentur Ria Nowosti.

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08:45

Für diesen Mittwoch sind nach ukrainischen Angaben neun Fluchtkorridore vereinbart worden. Es werde versucht, über diese Wege Zivilisten aus umkämpften Orten in Sicherheit zu bringen, sagt Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk.

Für das Zentrum der Stadt Mariupol, in der die Lage für die Bevölkerung besonders kritisch ist, konnte offenbar kein Fluchtkorridor ausgehandelt werden. Wereschtschuk erklärt, für die Bewohner von Mariupol stünden Transportmöglichkeiten in Berdjansk bereit. Die Stadt liegt rund 85 Kilometer westlich von Mariupol.

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08:15

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht ungeachtet der schweren Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen kleine Fortschritte in den Verhandlungen mit der Regierung in Moskau.

"Wir arbeiten weiterhin auf verschiedenen Ebenen, um Russland zu ermutigen, sich in Richtung Frieden zu bewegen", sagte er in einer am frühen Mittwochmorgen gesendeten Ansprache. Unterdessen wurden aus verschiedenen Landesteilen Kämpfe gemeldet.

Mehr dazu hier.

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08:05

Für die Region Luhansk ist nach Angaben des zuständigen Gouverneurs eine Feuerpause vereinbart worden. Sie solle ab 09.00 Uhr Ortszeit (08.00 Uhr MEZ) gelten, erklärt Serhij Gaidaj auf dem Messengerdienst Telegram. Ziel sei es, durch die Kämpfe in der ostukrainischen Region eingeschlossene Zivilisten in Sicherheit zu bringen.

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07:20

Die Parteispitze der SP fordert vom Bundesrat die Einsetzung einer Taskforce zur Durchleuchtung des Finanzplatzes Schweiz. Das Gremium müsse prüfen, wo russische Oligarchen ihr Geld versteckt hätten.

 

 

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06:35

Die Kiewer Führung hält ein Eingreifen von Belarus an der Seite Russlands in den Krieg gegen die Ukraine aktuell für wenig wahrscheinlich. Die Wahrscheinlichkeit, dass der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko sich für eine Teilnahme am Krieg entscheide, liege "bei 15 bis 20 Prozent", sagte der ukrainische Präsidentenberater Olexij Arestowitsch nach Angaben der Agentur Unian.

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06:25

Der russische Präsident Wladimir Putin plant nach den Worten seiner Botschafterin in Indonesien, dort am G20-Gipfel im Oktober teilzunehmen. "Nicht nur die G20, auch andere Organisationen versuchen, Russland auszuschliessen", sagt Botschafterin Ljudmilla Worobjowa. "Die Reaktion des Westens ist absolut unangemessen." Westliche Länder stellen Insidern zufolge die Mitgliedschaft Russlands in der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) infrage.

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02:05

Die Zeitung "Wall Street Journal" berichtet, die USA bereiteten neue Sanktionen gegen über 300 Abgeordnete des russischen Parlaments vor. Das Blatt beruft sich auf Beamte und interne Dokumente. Die US-Regierung lehnt eine Stellungnahme zu dem Bericht zunächst ab.

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00:40

Die Kampfkraft der russischen Truppen ist unter 90 Prozent ihres Potenzials zu Beginn der Invasion gesunken, sagt ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Belege nennt er nicht. Russland hat zuletzt offiziell Angaben über Verluste am 2. März gemacht. Damals waren demnach 498 Soldaten gefallen und 1597 verwundet worden.

Der Berater der US-Regierung für nationale Sicherheit, Jake Sullivan, schätzt, dass Zahl der getöteten russischen Soldaten mittlerweile in die Tausende geht.

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23:25

Der ukrainische Präsident Wolodymir Selenkskyj hat die Gespräche mit Russland zur Beendigung des Kriegs als schwierig bezeichnet. Manchmal seien die Beratungen auch konfrontativ, sagt Selenskyj in einer Videoansprache. Aber "Schritt für Schritt kommen wir voran". In der umzingelten Hafenstadt Mariupol lebten 100'000 Personen unter unmenschlichen Bedingungen ohne Lebensmittel, Wasser und Medikamente.

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21:55

Dem US-Militär liegen nach eigenen Angaben Hinweise auf ukrainische Offensiven vor. Dies sei insbesondere im Süden des Landes der Fall, teilt das Verteidigungsministerium mit. Nicht bestätigen könne man Berichte, dass die ukrainischen Kräfte einen Vorort der Hauptstadt Kiew von russischen Truppen zurückerobert hätten.

 

 

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20:05

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird einem Medienbericht zufolge virtuell an dem Nato-Gipfel in dieser Woche teilnehmen. Die Einzelheiten müssten noch ausgearbeitet werden, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf einen Pressesprecher.

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19:55

US-Präsident Joe Biden soll bei seiner Europa-Reise einen gemeinsamen Aktionsplan vorstellen, um die europäische Energiesicherheit zu stärken und die Abhängigkeit von russischem Öl und Erdgas zu verringern. Dies gibt der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, bekannt. Biden wird im Laufe der Woche in Europa erwartet.

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19:45

Russland würde einem Medienbericht zufolge Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn es seine Existenz gefährdet sieht. Mit diesen Worten zitiert die Agentur Tass den russischen Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow.

 

(cash/AWP/Reuters)