US-Politik - Zahlungsunfähigkeit vorerst abgewendet - Biden unterzeichnet Gesetz

Die nach Einschätzung des US-Finanzministeriums in wenigen Tagen drohende Zahlungsunfähigkeit der weltgrössten Volkswirtschaft ist vorerst abgewendet.
15.10.2021 09:23
Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten.
Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten.
Bild: imago images / MediaPunch

Präsident Joe Biden unterzeichnete am Donnerstag (Ortszeit) ein Gesetz, mit dem die Schuldenobergrenze um 480 Milliarden Dollar auf nunmehr 28,9 Billionen Dollar angehoben wird. Damit dürften die USA bis zunächst voraussichtlich dem 3. Dezember in der Lage bleiben, ihre Schulden zu bedienen.

Um die Erhöhung der Schuldenobergrenze hatten Bidens Demokraten und die oppositionellen Republikaner im Kongress wochenlang heftig gestritten. Erst vor gut einer Woche war die Einigung auf den Kompromiss gelungen, der jetzt beiden Seiten etwas Zeit verschafft, eine längerfristige Lösung zu finden. Ohne Anhebung der Schuldenobergrenze hätten die USA nach Angaben von Finanzministerin Janet Yellen nur noch bis ungefähr zum 18. Oktober ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen können.

(Reuters)