Verordnung über Handel mit Derivaten wird an EU-Recht angepasst

Die Verordnung, die den Handel mit Finanzderivaten regelt, wird per 1. August 2017 leicht angepasst. Mit der Revision werden die schweizerischen Vorschriften zum Austausch von Sicherheiten im ausserbörslichen Derivatengeschäft etwas gelockert und damit an das EU-Recht angeglichen.
05.07.2017 13:47

Die Änderung der Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV) hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom Mittwoch beschlossen. Die Verordnung trat Anfang 2016 in Kraft, zusammen mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG). Sie konkretisiert unter anderem die Abrechnungs-, Melde- und Risikominderungspflichten beim Derivatenhandel.

So enthält sie auch Ausführungsbestimmungen zur gesetzlichen Pflicht, dass für ausserbörslich gehandelte Derivate (OTC), die nicht über eine zentrale Gegenpartei abgerechnet werden, Sicherheiten ausgetauscht werden müssen.

Mit der Änderung wird die heutige Vorschrift aufgehoben, wonach die Gegenparteien die Methode zur Berechnung der Ersteinschusszahlungen in einer Derivatkategorie nach einer einmal erfolgten Einigung nicht mehr wechseln dürfen.

Ausserdem wird die Regelung zu den zusätzlichen Wertabschlägen gelockert. Künftig ist wie in der EU kein zusätzlicher Abschlag von 8% mehr vorzunehmen, wenn die in bar geleisteten Nachschusszahlungen nicht in der vereinbarten Währung erfolgten.

Die Anpassung ist eine Angleichung an die entsprechenden Regelungen der EU, welche Anfang Februar 2017 in Kraft getreten sind. Dadurch werde sichergestellt, dass die Schweizer Marktteilnehmer im Vergleich zu ihren europäischen Konkurrenten keine Wettbewerbsnachteile erleiden, heisst es in der Mitteilung des Finanzdepartements (EFD).

REAKTION AUF FINANZKRISE

Mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz wurde die Regulierung an die Entwicklungen des Marktes und an internationale Standards angepasst. Kernstück sind Regeln für den ausserbörslichen Handel mit Finanzderivaten - Zertifikaten, Optionen, Futures oder Swaps. Deren Preis wird von den Kursschwankungen und Preiserwartungen anderer Werte abgeleitet.

Die Regulierung ist eine Folge der Finanzkrise. Diese hatte gezeigt, dass nicht nur Banken, sondern auch Börsen und die Märkte für ausserbörslich gehandelte Derivate (OTC) die Stabilität der Finanzsysteme gefährden könnten.

Auf internationaler Ebene würden zurzeit neue Vorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien erarbeitet, schreibt das EFD weiter. Ausserdem seien in der EU Bestrebungen im Gange, die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) teilweise anzupassen. Der Bundesrat verfolge diese Entwicklungen aufmerksam.

mk

(AWP)