Verteidigungspolitik - Schweiz will militärische Kooperation mit den USA verstärken

Der Krieg in der Ukraine macht laut Verteidigungsministerin Viola Amherd deutlich, dass die Schweiz die internationale Kooperation verstärken muss, auch mit den USA.
13.05.2022 20:19
Schweizer Flagge auf dem Bundeshaus in Bern.
Schweizer Flagge auf dem Bundeshaus in Bern.
Bild: imago images / Andreas Haas

Eine solche massive und brutale Verletzung des internationalen Rechts, wie sie Russland begangen habe, dürfe nicht toleriert werden. Das sagte die Chefin des Verteidigungsdepartements (VBS) nach ihrem Treffen mit amerikanischen Regierungsvertreterinnen in Washington. Wenn es um fundamentale Prinzipien wie Freiheit, Demokratie und Recht auf Selbstbestimmung gehe, müsse die Schweiz enger mit gleichgesinnten Ländern zusammenspannen, sagte Amherd an einer Medienkonferenz nach ihrem fünftägigen Arbeitsbesuch in den USA.

Mit der stellvertretenden US-Verteidigungsministerin Kathleen Hicks besprach die VBS-Chefin, wie sich das Sicherheitsumfeld in Europa infolge des unprovozierten Einmarsches Russlands in der Ukraine verändert hat.

Von Medienvertretern in Washington auf das Beitrittsgesuch von Finnland zur Nato befragt, sagte Amherd, ein Beitritt der Schweiz sei für sie kein Thema. Ein solcher sei mit dem Neutralitätsrecht nicht vereinbar. Sie wies aber darauf hin, dass innerhalb der Rechte eines neutralen Staates Handlungsspielraum bestehe, die eigene Verteidigung durch internationale Zusammenarbeit zu stärken.

Besuch bei Kampfjet-Hersteller

Hicks bekräftigte, dass die USA den Verkauf von 36 F-35-Kampfjets und fünf Patriot-Systemen zur bodengestützten Luftverteidigung (Patriot) an die Schweiz nachdrücklich unterstützen. Das Geschäft baue auf einer jahrzehntelangen erfolgreichen Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA und der Schweiz auf. Es erhöhe nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz, sondern auch die Interoperabilität und die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Partnern und den USA.

Amherd sagte, sie habe die amerikanische Partnerin darauf hingewiesen, dass eine Volksinitiative gegen die Beschaffung der Kampfjets laufe. Die Bundesrätin zeigte sich aber überzeugt, dass das Geschäft wie geplant über die Bühne gehen werde.

Besuch bei Kampfjet-Hersteller

Die VBS-Chefin benutzte den Besuch in Washington ebenfalls dazu, Lockheed Martin, den amerikanischen Hersteller der Kampfjets, zu besichtigen. Der Flugzeug-Kauf geht mit einem Gegengeschäftsanteil von 60 Prozent des Vertragswertes einher. Dadurch fliessen laut Amherd über 4 Milliarden zurück in die Schweiz. "Diese Chance muss die Schweiz wahrnehmen, um ihr technisches Know-how und ihre Innovationsfähigkeit voran zu treiben," sagte die Bundesrätin.

Um wertvolle Kontakte zu knüpfen, hat Amherd deshalb Vertreterinnen und Vertreter von Industrieverbänden und Unternehmen zur Besichtigung von Lockheed Martin mitgenommen. Lockheed Martin investiere bereits in Schweizer Unternehmen, auch wenn der Vertrag noch nicht unterzeichnet sei.

Hicks und Amherd besprachen zudem die Bemühungen der Verteidigung im Kampf gegen den Klimawandel, Initiativen für mehr Vielfalt und Inklusion im Militär sowie die Verbesserung der Cyber-Verteidigung.

(AWP)