Das Eidgenössische Finanzdepartement, die Schweizerische Nationalbank und das US-Finanzministerium haben eine entsprechende gemeinsame Erklärung in makroökonomischen und wechselkursbezogenen Fragen unterschrieben. Mit der am Montag unterzeichneten Erklärung würden die beiden Staaten ihr Bekenntnis zu bestehenden Prinzipien des Internationalen Währungsfonds bei Währungspraktiken bekräftigen, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit.
Insbesondere würden beide Länder Wechselkurse nicht dazu benutzen, Zahlungsbilanzanpassungen zu verhindern oder sich unfaire Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Zudem bestätigt die Erklärung gemäss Communiqué, dass eine Devisenmarktintervention für die Schweizerische Nationalbank (SNB) ein wichtiges geldpolitisches Instrument ist, um angemessene monetäre Rahmenbedingungen zu gewährleisten und die gesetzliche Aufgabe der Preisstabilität zu erfüllen. Die Erklärung ist laut den Angaben rechtlich nicht verbindlich.
Der Zeitpunkt der Veröffentlichung hat nichts mit der aktuellen Zolldiskussion zu tun, wie ein Sprecher des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen auf Anfrage von Keystone-SDA sagte. Auch auf den halbjährlichen Bericht des US-Finanzministeriums zu möglichen Wechselkursmanipulationen habe die Unterzeichnung keinen unmittelbaren Einfluss. Es handle sich um eine gegenseitige Klärung der bestehenden Praxis.
In der letzten Zeit hat der Schweizer Franken von seiner Stellung als sicherer Hafen profitiert und sich gegenüber dem Dollar aufgewertet. Nach Aussagen von Beobachtern hält sich die SNB derzeit mit Interventionen am Devisenmarkt zurück. Ansonsten läuft die Schweiz Gefahr, von der US-Regierung unter Präsident Donald Trump der Währungsmanipulation bezichtigt zu werden.
(AWP)
