Tesla will das nicht akzeptieren. «Der im Raum stehende Vorwurf ist aus unserer Sicht ungerechtfertigt, deswegen haben wir gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt», teilte ein Sprecher mit. «Wir streben bewusst eine gerichtliche Klärung an.» Die IG Metall wiederum sieht sich mit dem Strafbefehl bestätigt.
Ermittler fanden keine Hinweise auf Mitschnitt
Tesla warf einem Gewerkschaftssekretär der IG Metall vor, er habe mit seinem Laptop heimlich und unerlaubt eine Betriebsratssitzung am 10. Februar in Grünheide aufgenommen, und erstattete Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ermittelte wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie Verstosses gegen das Betriebsverfassungsgesetz. Nach Auswertung eines Laptops ergaben sich laut Staatsanwaltschaft aber keine Anhaltspunkte für aufgezeichnete oder gespeicherte Aufnahmen.
Tesla blieb bei dem Vorwurf. Der Gewerkschaftsvertreter habe im Browser Whatsapp geöffnet und das Mikrofon seines Laptops sei aktiv gewesen. Das Unternehmen legte Beschwerde ein, die jedoch abgelehnt wurde. Die IG Metall erstattete Strafanzeige gegen den Werksleiter wegen übler Nachrede. Thierig hatte seinen Vorwurf auch beim Portal X veröffentlicht.
Streit zwischen Gewerkschaft und Tesla hält an
Die IG Metall spricht von einem schweren Angriff auf die Demokratie im Betrieb. «Es gab nie eine Aufzeichnung einer Betriebsratssitzung, auch wenn Herr Thierig dies in der Öffentlichkeit mehrfach anders behauptet hat», erklärte der Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Jan Otto. Er wirft Thierig vor, die Äusserungen kurz vor der Betriebsratswahl hätten sich gezielt gegen die IG Metall gerichtet und verweist auf weitere gerichtliche Verfahren.
Tesla wolle das Verfahren am Amtsgericht nutzen, um mit allen Informationen und Fakten zur Aufklärung des Sachverhalts beizutragen, erklärte ein Sprecher. Darüber hinaus werde sich das Unternehmen nicht zum Verfahren äussern.
Die Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg wurde 2022 in Grünheide in Brandenburg eröffnet. Der US-Elektroautobauer kündigte am Montag an, drei Milliarden Euro für den Ausbau des Werks in Grünheide zu investieren, um bis zu einer Million Cybercabs für den Einsatz als Robotaxis zu fertigen./vr/DP/jha
(AWP)
