Vor den geplanten Gesprächen kommende Woche zwischen den USA, Russland und der Ukraine in Abu Dhabi und Treffen der US-Seite mit russischen Vertretern in Washington sagte Kornelius, die Bundesregierung sei informiert über die Gespräche der US-Regierung. Der Bundeskanzler sei eng eingebunden in die Überlegungen Trumps, gemeinsam mit Frankreich und Grossbritannien in der sogenannten E3-Gruppe sowie mit den anderen europäischen Partnern.
Bundesregierung: Mit US-Regierung in Grundpunkten einig
Man sei sich mit der US-Regierung in vier Grundpunkten einig, sagte Kornelius. So müsse zunächst der Krieg in der Ukraine beendet und dann über eine europäische Sicherheitsordnung gesprochen werden. Eine Vereinbarung könne es nur «im geschlossenen Kontext» geben, also «wenn alles vereinbart ist». Zudem müssten die Nato-Partner im Konsens an Bord sein. Da Gespräche über einen Frieden in der Ukraine Europa im Kern beträfen, seien diese ohne eine europäische Beteiligung nicht zielführend.
Eine Uhrzeit und Details über weitere Inhalte des Gespräches von Merz mit Trump wie etwa über den Iran-Krieg wollte Kornelius nicht nennen. Es gebe ständig Austausch des Kanzlers mit dem US-Präsidenten. In der vergangenen Nacht habe Trump angerufen und damit einen Anrufversuch von Merz erwidert, der nicht zustande gekommen sei. «Es gibt bei beiden Seiten ein Bedürfnis, sich zu den Themen auszutauschen», sagte der Regierungssprecher.
In Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, sollen in der kommenden Woche die ersten dreiseitigen Gespräche zwischen Vertretern aus Kiew, Moskau und Washington seit Monaten stattfinden. Im Dreierformat USA, Russland und Ukraine hatte es zuletzt im Februar in Genf Verhandlungen gegeben, davor zweimal in Abu Dhabi./bk/DP/mis
(AWP)
