Anlass ist Zerbrechen der BSW-Fraktion

AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte einen Antrag auf Auflösung des Parlaments angekündigt, nachdem vergangene Woche drei Abgeordnete die damalige BSW-Fraktion verlassen hatten. Inzwischen wurde die BSW-Fraktion komplett aufgelöst. Zehn der einst 15 Abgeordneten bilden nun eine neue Fraktion, zwei sind fraktionslos, aber noch BSW-Mitglieder und drei sind fraktionslos und haben eine neue Partei gegründet.

Höcke und seine AfD-Fraktion versuchen schon seit Monaten, die Regierung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) zu stürzen. Dafür brachten sie bereits zwei Misstrauensvoten auf den Weg, bei denen jeweils Höcke selbst kandidierte und scheiterte. Hintergrund sind Vorwürfe gegen Voigt, in seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet zu haben. Die TU Chemnitz entzog ihm daher den Doktortitel. Der 49-Jährige klagt dagegen beim Verwaltungsgericht Chemnitz./htz/DP/stw

(AWP)